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Sand im Getriebe Nr. 94: Empörung über alte und neue Kriege!

Niemals war die weltweite EMPÖRUNG über einen Krieg schon vor seinem Beginn größer als Anfang 2003, als der Aufruf des Weltsozialforums gegen den Irak-Krieg von Millionen Menschen auf allen Kontinenten befolgt wurde. Attac als „Bestandteil der Antikriegs- und Friedensbewegung“ (Frankfurter Grundsatzerklärung) gehörte zu den triebenden Kräften diese Mobilisierung, die von der New York Times zur „zweiten Supermacht“ stilisiert wurde, etwas verfrüht, denn wir konnten den Überfall auf Irak nicht verhindern. Weiterlesen

Weed-Newsletter zur EU Finanzreform – Das letzte Jahr, um aus der Krise zu lernen?

Das neue Jahr ist gestartet wie das alte geendet hatte: in einem permanenten (Finanz-)Krisenzustand. Nach dem G20-Gipfel im November 2011, der vom später annullierten Referendum in Griechenland dominiert war, sind die Dinge sogar schlechter geworden. Mit ihrem „Fiskalpakt“, der Ende Januar beschlossen wurde, steuert die EU nun auf eine „deutsche“ Lösung der Krise zu: strenge Haushaltsdisziplin, finanziert durch Gehalts- und Sozialleistungskürzungen, was einen stark negativen Effekt auf die Wirtschaft haben wird. Während sogar die Internationale Währungsfonds sich kritisch über die Erfolgsaussichten solcher Sparmaßnahmen äußert, setzt Deutschland sie in der EU durch.
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Jetzt handeln: Finanztransaktionssteuer einführen

Die Gründungsforderung von Attac, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer genießt inzwischen weltweit breite Unterstützung. Kirchen und Nichtregierungsorganisationen fordern sie ebenso wie zahlreiche Ökonomen und Politiker. Auch unter Banken und Finanzinvestoren finden sich Fürsprecher. Während einzelne Länder bereits eingeschränkte Steuern auf den Handel mit Wertpapieren haben, wird in der Europäischen Union seit Herbst 2011 erstmals über die koordinierte Einführung einer Finanztransaktionssteuer in mehreren Staaten verhandelt.

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Sand im Getriebe: Occupy capitalism

„Seid unbequem, seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!“ schrieb Günter Eich in seinem Gedicht „Träume“. Attac ist Sand im Getriebe der Globalisierung. „Sand im Getriebe“ ist der deutschsprachige Rundbrief von Attac International. Eine unabhängige Redaktion von Attac Deutschland, Attac Österreich und Attac Schweiz publizieren regelmäßg zu internationalen Themen. Der aktuelle Rundbrief ist soeben unter der Überschrift „Occupy capitalism“ erschienen und beginnt mit einem Gedicht von Bertolt Brecht:

Bertolt Brecht:
Fragen eines lesenden Arbeiters

Wer baute das siebentorige Theben
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt? Weiterlesen

Eine europäische „Schuldenbremse“ ist unsozial und ökonomisch falsch

Die heutige Regierungserklärung von Angela Merkel zum bevorstehenden EU-Gipfel zeigt, dass die Bundeskanzlerin die „Eurokrise“ weiterhin vor allem auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger lösen will, statt den Finanzsektor substanziell zu regulieren. Eine Schuldenbremse auf europäischer Ebene ist unsozial, weil sie vor allem die Schwächsten treffen wird. Und sie ist ökonomisch falsch, weil sie das Lohn-, Steuer- und Sozialdumping in Europa weiter verschärfen wird. Die auf Export und Lohnverzicht basierende deutsche Wirtschaft ist eine Belastung für Europa und mit verantwortlich für die Staatsschulden von Griechenland und anderen EU-Ländern. Weiterlesen

Stellungnahme zur Krisenpolitik – Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen

Mehr als 50 Wissenschaftler kritisieren in einer Stellungnahme die Krisenpolitik und rufen dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. Unter dem Titel „Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen“ haben sie am heutigen Mittwoch die gemeinsame Stellungnahme zur Finanz- und Eurokrise veröffentlicht.

Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen

Die öffentliche Diskussion um die „Schuldenkrise“ vor allem in Griechenland, aber auch Irland, Portugal, Spanien und Italien geht von einer falschen Diagnose aus und kommt so zu einer Therapie, die das Problem verschärft und nicht beseitigt. Es war keineswegs die Prasserei der öffentlichen Hand, die zu den aktuellen Zahlungsschwierigkeiten der Länder des Euro-Raums geführt hat. Weiterlesen

Deutschland – Steueroase für Reiche

Interessanter Artikel von Pit Wuhrer auf den Seiten der WOZ vom 10. September 2009.

Nein, mehr gibt es nicht

In Deutschland sind die Steuern der Wohlhabenden längst nicht so hoch wie gern behauptet – dafür wächst die Armut. Eine kleine Zahlenreise durch eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerät.

Am Ende hat er gekniffen. Vielleicht wurde er auch von seiner Chefin zurückgepfiffen, die nicht vergessen hat, was ihr den vielfach prognostizierten Sieg bei der Bundestagswahl 2005 verdorben hatte: die wirtschaftsliberal-konservativen Pläne für einen weiteren grossen Schritt bei der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben. Weiterlesen