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Heute beginnt das elfte Weltsozialforum in Tunis

Heute beginnt das elfte Weltsozialforum in Tunis – das Treffen der sozialen Bewegungen. Etwa 30.000 Menschen werden in der tunesischen Hauptstadt erwartet. Es ist das erste Weltsozialforum in einem arabischen Land. Das Motto des fünftägigen Treffens lautet „Würde“, womit die Bewegung einen der zentralen Begriffe des politischen Umsturzes in Tunesien im Januar 2011 aufgreift. Weiterlesen

Lokal und überregional Privatisierung verhindern

Die Pläne zur Privatisierung und Liberalisierung weiter Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge gedeihen in der EU. Von verschiedenen Seiten wird versucht öffentliche Güter wie die Wasserversorgung dem Diktat des Marktes zu unterwerfen. Dagegen macht eine europäische Bürgerinitiative mobil und sammelt bereits seit Monaten europaweit Unterschriften. Ich hatte vor einiger Zeit bereits darüber berichtet. Neben dem Angriff auf das Wasser als öffentliches Gut wird mit Fiskalpakt und Schuldenbremsen weiter bewusst eine „Notsituation“ geschaffen um unter dem Druck der Verschuldung weite Teile des Gemeineigentums privatisieren zu können. Weiterlesen

Heute: Start Bürgerbegehren gegen weitere Privatisierungen in Leipzig. 25.000 Unterschriften werden benötigt. Macht mit!

Heute startet unser neues Bürgerbegehren. Die Auftaktveranstaltung findet um 19 Uhr im Café im Haus der Demokratie in der Bernhard-Göring-Straße 152 statt. Insgesamt benötigen wir ca. 25.000 Unterschriften von in Leipzig wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern. Da wir ein initiierendes Begehren durchführen, sind wir nicht an Fristen bei der Sammlung gebunden. Wir planen aber im Frühsommer 2013 die notwendigen Unterschriften gesammelt zu haben. Danach geht das Begehren in die Prüfung und der Stadtrat hat die Option sich dem Begehren inhaltlich anzuschließen oder aber einen Bürgerentscheid anzusetzen. Unterstützt uns und helft mit bei der Sammlung der Unterschriften! Nur gemeinsam können wir erreichen, dass öffentliche Güter der Stadt auch in Zukunft nicht privatisiert werden. Weiterlesen

Marokko: Solidarität mit den politischen Gefangenen

In Marokko werden viele Menschen politisch verfolgt, die sich mit Streiks, Demonstrationen und Sit-Ins gegen die Verteuerung von Energie und Wasser, für eine bessere Entlohnung und bessere Arbeitsbedingungen, gegen Massenentlassungen, für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für politische Freiheiten in dieser repressiven Monarchie einsetzen.

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Wer noch nicht hat: Unterzeichnet für das Recht auf Wasser – Europäische Bürgerinitiative

Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht – Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware

Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert. Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen. Wir stellen nachdrücklich folgende Forderungen: Weiterlesen

globaLE Sommerkino zu Transition-Town-Bewegung mit zwei Filmen im Leipziger Osten zu Gast

Im Rahmen des globaLE-Filmfestivals haben wir am vergangenen Freitag gleich zwei Filme gezeigt. Die Reihe fand vergangene Woche im Leipziger Osten im Gemeinschaftsgarten „querbeet“ in Volkmarsdorf statt. Es liefen die Filme „Voices of transition“ und „In transition 2.0“ und passend zum Thema des Abends gab es für alle Gäste Suppe aus frisch Geerntetem. Weiterlesen

Neues Filmprojekt: Wer rettet Wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen.

Vielleicht kennt ihr die Filme von Leslie Franke und Herdolor Lorenz „Water Makes Money“ oder auch „Bahn-„ und „Wasser unterm Hammer“. Diese Filme klären nicht nur auf, sie entwickeln auch eine demokratische Kraft, die Weltkonzernen wie Veolia und den Bahnprivatisierern in Deutschland enorm zu schaffen machen. Weiterlesen