Bundeswehr-Auslandseinsätze verlängert

Das Kabinett der Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch die Fortsetzung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Verlängert wurden die Einsätze in Darfur, im Südsudan, im Mittelmeer, in Afghanistan, in Syrien, im Nordirak und in Mali jeweils um eine Frist von 3 Monaten. Danach soll die dann voraussichtlich neu gebildete Bundesregierung entscheiden. Die SPD hat bereits signalisiert, dass sie auch in der Opposition weiterhin die Kriegseinsätze der Bundeswehr mitzutragen gedenke. Der Plan der scheidenden Bundesregierung den Militärhaushalt bis 2024 in etwa zu verdoppeln wird sicherlich auch von der neuen Bundesregierung weiter verfolgt werden. Außerdem läuft die Werbung für neue Rekruten für die Armee auf Hochtouren. Weiterlesen

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Krieg und Frieden – weiße und schwarze Bücher

Die Bundeswehr steht heute «einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber», formuliert das im Juli 2016 erschienene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Der Befund klingt dramatisch. Der Kunstgriff in der Formulierung: Die Bundesregierung tut so, als handele es sich um einen der Bundeswehr von außen aufgezwungenen Sachverhalt. Tatsächlich haben sich Kriege und Krisenherde der deutschen Armee nicht aufgezwungen. Seit rund 25 Jahren werden deutsche Soldaten systematisch in Kriege und Krisengebiete entsandt. Weiterlesen

Mobilmachung an allen Fronten – Die 360° NATO

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat diese Woche gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) eine neue Broschüre veröffentlicht. Die Broschüre mit dem Titel „Die 360° NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ zeigt viele Facetten der aktuellen NATO Strategie auf. Weiterlesen

globaLE Kino: Der Kapitän und sein Pirat

Am Donnerstag zeigen wir im Rahmen unserer globaLE Kinoreihe den Film „Der Kapitän und sein Pirat“ (2012) von Andy Wolff. Ein Film einerseits über das Stockholm-Syndrom, andererseits wirft der Film aber auch Fragen über die Hintergründe der Piraterie vor der Küste Somalias auf. Auch die Bundeswehr Weiterlesen

Der stille Krieg gegen die Flüchtlinge

Jedes Jahr sterben an den EU-Außengrenzen Hunderte, manchmal Tausende von Migranten, insgesamt etwa 17.000 seit 1993. Die EU-Politik und besonders die Grenzschutzagentur Frontex ist hierfür wesentlich mitverantwortlich. Die Militarisierung des Mittelmeerraumes und der Sahara drängt die Menschen auf immer gefährlichere Routen. In Seenot geratenen Flüchtlingen wird, wie zahlreiche Fälle belegen, oft nicht geholfen – mit tödlichen Folgen. Weiterlesen

Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat diese Woche eine interessante Broschüre mit der Dokumentation der Beiträge vom 15. Kongress der IMI unter dem gleichnamigen Titel „Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie“ herausgegeben. Die Broschüre steht als bestellbare Printausgabe zur Verfügung und kann auch wie immer kostenlos heruntergeladen werden. Hier das Inhaltsverzeichnis und die bereits online verfügbaren Artikel als pdf.
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Mali: Interessen, Intrigen, Interventionen.

Ein informativer Beitrag zur Situation in Mali von Werner Ruf auf den Seiten der Informationsstelle Militarisierung:

Mali: Interessen, Intrigen, Interventionen.

Die ersten offiziellen Verhandlungen um die Unabhängigkeit Algeriens zwischen Frankreich und der algerische Befreiungsfront FLN in Lugrin scheiterten 1961 an der Sahara-Frage: Da Frankreich Algerien als Teil seines Territorium betrachtete, hatte es Ende der 50er Jahre, noch bevor die afrikanischen Staaten unabhängig wurden, die Sahara zu Algerien geschlagen. Weiterlesen