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Mahnwache für den Frieden – Gegen die Stationierung von Patriot-Raketen und Bundeswehr in der Türkei & Einladung zum Friedenspolitischen Ratschlag

Am gestrigen Dienstag fand eine kleine zweistündige Mahnwache von Aktiven der Leipziger Friedensbewegung auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz statt. Dabei ging es darum den derzeitigen Konflikt um Gaza, die im Dezember geplanten Beschlüsse zur Stationierung von Patriot-Raketen und Bundeswehr in der Türkei sowie die Kampagne „Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“ zu thematisieren und zu informieren.

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Tag des Friedens: Im Schatten von Krieg, Rüstung und neonazistischen Umtrieben, 15-17 Uhr Marktplatz Leipzig

Morgen ist Weltfriedenstag. Auf dem Leipziger Marktplatz findet von 15 – 17 Uhr eine Kundgebung mit der Verleihung des 5. Leipziger Friedenspreises und kultureller Umrahmung statt (Programm siehe weiter unten im Artikel). Deutsche Truppen stehen unter anderem in Afghanistan, vor Somalia, in Libanon, in Kosovo und sind in in großem Umfang an den Frontex-Jagdeinsätzen auf Flüchtlinge im Mittelmeer beteiligt. Die Bundeswehr geht in verstärktem Maße an Schulen oder auf Stadtfesten auf Werbetour um den Nachwuchs zu rekrutieren und Deutschland ist nach wie vor weltweit Rüstungsexporteur Nr. 3 und die CDU-geführte Bundesregierung trägt damit die Mitverantwortung für Elend und Krieg in weiten Teilen der Welt. Die Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Weltfriedenstag 2012:

Antikriegstag 2012: Im Schatten von Krieg, Rüstung und neonazistischen Umtrieben

Der Antikriegstag 2012 steht unter keinen guten Vorzeichen: Kriege und Bürgerkriege in der Welt haben nicht abgenommen, bewaffnete Konflikte drohen sich regional auszuweiten, die weltweiten Rüstungsaufwendungen sowie der internationale Waffenhandel befinden sich auf einem Rekordhoch und die rassistischen und neonazistischen Provokationen gehen unvermindert weiter. Weiterlesen

Sand im Getriebe Nr. 95: Europa neu begründen

Der neue internationale Rundbrief von attac ist erschienen. Einige der Beiträge habe ich in den letzten Wochen bereits auf dieser Seite veröffentlicht. Aus dem Vorwort:

Diese Nummer steht ganz unter dem Motto: „So kann, so darf es nicht weitergehen“. Mehrere Aufrufe warnen vor einem Zerfall des europäischen Projektes und vor dem Wiederauftauchen alter Gespenster. Sie fordern einen radikalen Politik- und Pfadwechsel. „Ein erster Schritt auf diesem Weg muss die Ablehnung des Fiskalpakts in seiner gegenwärtigen Form sein.“ Aber das reicht nicht aus, meint der Aufruf „Europa neu begründen“. Weiterlesen

Händler des Todes – Die Bundesrepublik gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren

Ein guter Artikel von Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag):
Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Der Gesamtexport erreichte in diesem Jahr (inklusive des von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen) mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand. „Bombig verdient“, titelte Der Spiegel. Deutschland habe 2010 dabei „so viel Geld eingenommen wie noch nie“ (Der Spiegel, 28.11.11). Anlass war die Bekanntgabe des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2010, der am 7.12.2011 veröffentlicht wurde. Die Presse hatte allerdings nur einen Anstieg von rund 50 Prozent ermittelt, weil sie die Ausfuhr gebrauchter Kriegswaffen der Bundeswehr nicht herausgerechnet hatte.
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Sand im Getriebe Nr. 94: Empörung über alte und neue Kriege!

Niemals war die weltweite EMPÖRUNG über einen Krieg schon vor seinem Beginn größer als Anfang 2003, als der Aufruf des Weltsozialforums gegen den Irak-Krieg von Millionen Menschen auf allen Kontinenten befolgt wurde. Attac als „Bestandteil der Antikriegs- und Friedensbewegung“ (Frankfurter Grundsatzerklärung) gehörte zu den triebenden Kräften diese Mobilisierung, die von der New York Times zur „zweiten Supermacht“ stilisiert wurde, etwas verfrüht, denn wir konnten den Überfall auf Irak nicht verhindern. Weiterlesen

Syrien und die Scheinheiligkeit des Westens

Ein guter Beitrag von Jens Berger auf den Nachdenkseiten zum Syrien-Konflikt: Was auch in Syrien vor fast einem Jahr als arabischer Frühling begann, hat sich zu einem offenen militärischen Konflikt ausgeweitet. Die NATO würde gerne ihren „Erfolg“ in Libyen wiederholen und ihren Einflussbereich in Nahost auch dort mit militärischen Mitteln ausweiten. Wenn despotische Diktaturen wie Saudi-Arabien und Katar in den NATO-Chor einstimmen und anderen Ländern bei der Demokratisierung „helfen“ wollen, ist Obacht geboten. Oberste Vorsicht ist auch bei den in den letzten Tagen inflationär veröffentlichten Berichten über Gräueltaten des Assad-Regimes geboten – jeder Krieg, den der Westen in den letzten Jahrzehnten begonnen hat, wurde mit Lügen und Propaganda eingeleitet. Der Syrien-Konflikt ist kein Hollywood-Film, es gibt weder Gute noch Böse, sondern nur Interessengruppen, die sich nicht im Geringsten um Leib und Leben der Syrer scheren. Momentan steuert das Land mit tatkräftiger Unterstützung des Westens auf einen blutigen Bürgerkrieg zu. Die zur Schau getragene Empörung unserer Politiker und Medien ist dabei zu hinterfragen. Weiterlesen

Sand im Getriebe: Occupy capitalism

„Seid unbequem, seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!“ schrieb Günter Eich in seinem Gedicht „Träume“. Attac ist Sand im Getriebe der Globalisierung. „Sand im Getriebe“ ist der deutschsprachige Rundbrief von Attac International. Eine unabhängige Redaktion von Attac Deutschland, Attac Österreich und Attac Schweiz publizieren regelmäßg zu internationalen Themen. Der aktuelle Rundbrief ist soeben unter der Überschrift „Occupy capitalism“ erschienen und beginnt mit einem Gedicht von Bertolt Brecht:

Bertolt Brecht:
Fragen eines lesenden Arbeiters

Wer baute das siebentorige Theben
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt? Weiterlesen