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Übergriff auf Migranten bei Buchvorstellung in der Universität Leipzig – Killing Antifaschismus softly

Aufgrund der Ereignisse der letzten beiden Tage während zweier Veranstaltungen an der Universität Leipzig möchte ich hier in Kurzform darüber berichten, – vor allem auch weil Falschdarstellungen im Netz davon kursieren und auch weil mir, als überzeugtem Antifaschisten, viel daran liegt diesen Begriff nicht den Neokonservativen und ihren Wasserträgern zu überlassen.

Für den Donnerstag, 12.03. hatte der Leipziger Arbeitskreis Nahost zu einem Vortrag von Annette Groth (MdB DIE LINKE) in den Hörsaal des Geisteswissenschaftlichen Zentrums (GWZ) eingeladen. Dieser Vortrag wurde von ca. 30 Leuten direkt zu Beginn durch das Wedeln von Israelfahnen und dem Rufen von Parolen derartig gestört, dass die Referentin nicht mit dem Vortrag beginnen konnte. Die Veranstalter zogen es deshalb, – und aus Sicherheitsgründen vor, den Veranstaltungsort zu wechseln und Vortrag und Diskussion fanden dann mit 45 minütiger Verzögerung in kleinerem Kreis mit den Interessierten in einem Café statt.

Zu der für den Folgetag vom Arbeitskreis Nahost eingeladenen Buchvorstellung des neu erschienenen Buches „Antifa heißt Luftangriff!“ mit der Herausgeberin Susann Witt-Stahl gab es wiederum Zwischenfälle wobei die Situation kurzzeitig eskalierte (Hier eine Rezension: „Killing Antifaschismus softly“). In dem Sammelband werden aktuelle Entwicklungen eines Antifaschismus analysiert, der sich Susann Witt-Stahl und Michael Sommer zufolge zwar revolutionär gebe, doch zunehmend systemfromm und affirmativ sei. Weiterlesen

Roadmap to Apartheid auf dem globaLE Filmfestival in Leipzig

Am Donnerstag, 21.08.2014 wurde der mehrfach preisgekrönte Film „Roadmap to Apartheid“ im Clara-Zetkin-Park im Rahmen unseres globaLE-Filmfestivals gezeigt. Bei trockenem aber sehr kühlem Wetter interessierten sich etwa 170 Leute für den Film, der die schwierige Situation der Palästinenser im Gazastreifen, im Westjordanland und innerhalb Israels beschreibt und einen Blick auf die Apartheid-Analogie wirft. Hierbei wird die südafrikanische Geschichte beleuchtet und Ähnlichkeiten und Unterschiede zum laufenden Konflikt in Israel und Palästina herausgestellt. Weiterlesen

Der Kampf ums Wasser

Das unabhängige Nachrichtenmagazin Kontext TV hat eine neue Sendung veröffentlicht: Der Kampf ums Wasser. Unter anderem im letzten Teil des Beitrags dabei: Ein Interview zur Einschätzung der aktuellen Situation in Bolivien mit Oscar Olivera, einem der Organisatoren der Proteste in den Jahren 1999/2000 gegen die Wasserprivatisierung. Auch da ich damals selbst in Bolivien war und mich diese Erlebnisse politisiert haben, finde ich seine Einschätzung zur aktuellen Situation sehr interessant. Olivera hat damals übrigens auch ein Buch über die Wasserproteste geschrieben: Cochabamba!: Water Rebellion in Bolivia (2004).

Im Jahr 2000 zwangen massive Proteste in Cochabamba die bolivianische Regierung, den Vertrag mit dem US-Konzern Bechtel zur Privatisierung der Wasserversorgung aufzukündigen. Einer der Organisatoren dieser als „Wasserkrieg“ bekannt gewordenen Proteste war der Gewerkschaftsführer Oscar Olivera. Weiterlesen

Sand im Getriebe Nr. 95: Europa neu begründen

Der neue internationale Rundbrief von attac ist erschienen. Einige der Beiträge habe ich in den letzten Wochen bereits auf dieser Seite veröffentlicht. Aus dem Vorwort:

Diese Nummer steht ganz unter dem Motto: „So kann, so darf es nicht weitergehen“. Mehrere Aufrufe warnen vor einem Zerfall des europäischen Projektes und vor dem Wiederauftauchen alter Gespenster. Sie fordern einen radikalen Politik- und Pfadwechsel. „Ein erster Schritt auf diesem Weg muss die Ablehnung des Fiskalpakts in seiner gegenwärtigen Form sein.“ Aber das reicht nicht aus, meint der Aufruf „Europa neu begründen“. Weiterlesen

Händler des Todes – Die Bundesrepublik gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren

Ein guter Artikel von Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag):
Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Der Gesamtexport erreichte in diesem Jahr (inklusive des von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen) mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand. „Bombig verdient“, titelte Der Spiegel. Deutschland habe 2010 dabei „so viel Geld eingenommen wie noch nie“ (Der Spiegel, 28.11.11). Anlass war die Bekanntgabe des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2010, der am 7.12.2011 veröffentlicht wurde. Die Presse hatte allerdings nur einen Anstieg von rund 50 Prozent ermittelt, weil sie die Ausfuhr gebrauchter Kriegswaffen der Bundeswehr nicht herausgerechnet hatte.
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Sand im Getriebe Nr. 94: Empörung über alte und neue Kriege!

Niemals war die weltweite EMPÖRUNG über einen Krieg schon vor seinem Beginn größer als Anfang 2003, als der Aufruf des Weltsozialforums gegen den Irak-Krieg von Millionen Menschen auf allen Kontinenten befolgt wurde. Attac als „Bestandteil der Antikriegs- und Friedensbewegung“ (Frankfurter Grundsatzerklärung) gehörte zu den triebenden Kräften diese Mobilisierung, die von der New York Times zur „zweiten Supermacht“ stilisiert wurde, etwas verfrüht, denn wir konnten den Überfall auf Irak nicht verhindern. Weiterlesen