Reichstagsbrandprozess

Heute vor 85 Jahren, – am 27. Februar 1933, wenige Minuten nach 21 Uhr, stand in Berlin das Reichstagsgebäude in Flammen. Um der kommunistischen Bewegung in Deutschland, aber auch der kommunistischen Weltbewegung einen entscheidenden Schlag versetzen zu können, organisierte die Hitlerregierung gegen die angeblichen Brandstifter des Reichstages, Marinus van der Lubbe, Ernst Torgler, Georgie Dimitroff, Blagoi Popow und Wassil Tanew, einen Prozess, der vom September bis Dezember 1933 in Berlin und Leipzig stattfand. Mit dem Reichstagsbrandprozess sollten die Kommunisten als kriminelle Verschwörer und Putschisten verunglimpft und damit alle Zwangsmaßnahmen gegen die Arbeiterklasse und ihre Organisationen gerechtfertigt werden.  Weiterlesen

Vergessene Geschichte

Seit Anfang dieser Woche haben wir die Ausstellung „Vergessene Geschichte“ – ‚Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland‘ in Leipzig ausgestellt. Eröffnet wurde sie gestern Abend an der Universität Leipzig mit einem Vortrag von Cornelia Booß Ziegling und Rolf Günther von der niedersächsichen Initiative gegen Berufsverbote. Die Ausstellung über Lehr- und Berufsverbote stellt ausführlich den sog. Radikalenerlass mit seinen insbesondere innenpolitischen Folgen und Langzeitauswirkungen dar. Er wird eingeordnet in die deutsche Geschichte, die seit dem Kaiserreich über die Weimarer Republik und die Nazi-Diktatur bis zur Bonner Republik und darüber hinaus gekennzeichnet ist durch Repressionen gegen linke Oppositionelle. Ebenso wird kritisch Bezug genommen auf die parallel dazu verlaufene Entwicklung der Inlandsgeheimdienste – z. B. auch des sog. Verfassungsschutzes –, die durch Bespitzelung den Behörden jeweils die Grundlagen für Kriminalisierung, Verfolgung und später dann auch die Berufsverbote geliefert haben. Weiterlesen

KPD Verbot aufheben

Heute vor 60 Jahren, am 17.08.1956, hat das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik die KPD verboten. Der Tenor des Urteils entsprach dem Zeitgeist des Kalten Krieges und der Tatsache, dass das Feindbild des Antikommunismus nahtlos aus der Zeit des Faschismus übernommen wurde. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges plante die Bundesregierung unter Kanzler Adenauer schon 1950 den Aufbau einer Armee. Gegen dieses Vorhaben gab es in der Bevölkerung große Proteste und eine breite Friedensbewegung. Die Regierung Adenauer reagierte schnell. Innerhalb weniger Wochen wurde ein politisches Strafrecht eingeführt, das seine Wurzeln im Strafrecht der Nazizeit hatte. Weiterlesen

Verboten, Verfolgt, Vergessen – Über die Verfolgung der politischen Opposition in der Adenauerzeit

Am vergangenen Donnerstag zeigten wir im Rahmen unseres globalisierungskritischen Filmfestivals den Film „Verboten, Verfolgt, Vergessen – Kalter Krieg in Deutschland“ von Daniel Burkholz. Die globaLE läuft mittlerweile seit Ende Juli und es haben dieses Jahr bisher etwas mehr als 20 Filme mit anschließenden Diskussionen stattgefunden. Leider habe ich es aus zeitlichen Gründen nicht geschafft regelmäßig hierzu zeitnah Berichte oder Zusammenfassungen zu schreiben.

Zum letzten Film will ich nun aber doch noch schnell ein paar Zeilen hier veröffentlichen, da es im Nachgang eine Reihe sehr interessanter Gespräche gab und mehrere Leute Interesse an der schriftlichen Kurzversion des Vortrags anmeldeten, da die Kopien am Abend nicht ausreichten. Weiterlesen