Für den Frieden – За Мир

Heute vor 67 Jahren, am 19. März 1950, wurde mit dem Stockholmer Appell ein weltweiter Aufruf zur Ächtung von Atomwaffen veröffentlicht. Der Appell kam nicht von ungefähr: 1949 war das Militärbündnis NATO gegründet worden und hatte im Januar 1950 sein erstes Strategisches Konzept vorgelegt, zu welchem seine atomare Überlegenheit zählte. Über 500 Millionen Menschen unterzeichneten weltweit in der Folge den Stockholmer Appell, der heutzutage weitestgehend in Vergessenheit geraten ist. Angesichts der aktuellen (auch nuklearen) Aufrüstung ist das Thema heute wieder ein sehr aktuelles und deshalb ist es auch notwendig und wichtig die Erinnerung an den langen bis heute währenden Kampf um die Ächtung der Atomwaffe stärker in die Öffentlichkeit zu führen.

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Aufrüstung und Krieg in Mali

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und ausgeweitet. Demnach können künftig bis zu tausend Soldaten für die UNO-Mission Minusma dorthin entsandt werden, welche den Schwerpunkt im Norden des Landes hat. Bisher lag die Obergrenze bei 650. Außerdem werden u.a. acht Hubschrauber zur Verfügung gestellt. In Mali ist die Bundeswehr in drei Einsätzen beteiligt. Damit wäre in Mali die größte Bundeswehrpräsenz in Afrika. Die Ausweitung des Einsatzes in Mali kostet schätzungsweise pro Jahr rund 36 Millionen Euro extra und wird absehbar der größte laufende Afrika-Einsatz der Bundeswehr werden. Weiterlesen

Friedensdemonstration: Abrüstung jetzt!

Über 8000 Menschen demonstrierten gestern in Berlin unter dem Motto „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ und setzten damit nochmal ein deutliches Signal Richtung Bundesregierung.

Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden Demonstration wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter heute nochmal mit den zentralen Forderungen der Demonstration an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Weiterlesen

Krieg und Frieden – weiße und schwarze Bücher

Die Bundeswehr steht heute «einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber», formuliert das im Juli 2016 erschienene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Der Befund klingt dramatisch. Der Kunstgriff in der Formulierung: Die Bundesregierung tut so, als handele es sich um einen der Bundeswehr von außen aufgezwungenen Sachverhalt. Tatsächlich haben sich Kriege und Krisenherde der deutschen Armee nicht aufgezwungen. Seit rund 25 Jahren werden deutsche Soldaten systematisch in Kriege und Krisengebiete entsandt. Weiterlesen

Die Waffen nieder! – Demonstration am 8.10.2016 in Berlin

Angesichts der angekündigten Aufrüstungspläne der Bundesregierung rufen verschiedene Akteure der Friedensbewegung unter der Überschrift „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ am 8. Oktober zu einer Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis Leipzig gegen Krieg organisiert eine gemeinsame Anreise mit dem Zug: Treffpunkt hierfür ist 8:30 Uhr in der Bahnhofshalle am Zugang zur Rolltreppe zu Gleis 1/2. Die Abfahrt ist um 9:03 Uhr am Gleis 2 (Leipzig Hauptbahnhof Tief). Wir fahren mit Wochenendtickets, – das bedeutet pro Person ca. 11-12 Euro für Hin- und Rückfahrt.

Hier die aktuelle Zeitung (pdf) und der Aufruf zur Demonstration: Weiterlesen

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

Heute, vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941 überfiel die Wehrmacht die Sowjetunion und führte einen barbarischen Vernichtungskrieg durch den 27 Millionen Menschen der Sowjetunion ihr Leben verloren. Der faschistische Terror überzog das Land, zerstörte Leben und wirtschaftliche wie kulturelle Lebensgrundlagen. Am Ende stand der Sieg über den deutschen Faschismus. Weiterlesen

Krieg beginnt hier – unser Widerstand auch!

Vom 25. bis 31. Juli 2016 findet am Gefechts-Übungszentrum (GÜZ) in der Altmark auch in diesem Jahr wieder Protest gegen Aufrüstung und Militarisierung statt. Der erste Spatenstich für das gigantische Projekt „Kampfstadt Schnöggersburg“ erfolgte am 02. November 2012 und die Arbeiten begannen im Sommer 2013. „Schnöggersburg“ liegt ca. 20 km von Magdeburg entfernt. Dort beginnt das Sperrgebiet des Truppenübungsplatzes Altmark. Dieser Übungsplatz gehört zu den größten der Bundesrepublik. Seither wird das Projekt von Protesten der Friedensbewegung begleitet. Aus Leipzig wird es, organisiert u.a. aus dem Bündnis Leipzig gegen Krieg, wieder Mitfahrmöglichkeiten geben.

Hier der Aufruf:

KRIEG MACHT FLUCHT

antimilitaristisch campen und handeln am GÜZ     |

Hunderttausende Menschen suchen Zuflucht in Europa vor Armut und Elend, vor Krieg und Folter. Niemand mehr kann hier die Augen verschließen vor den katastrophalen Folgen einer kapitalistischen Weltwirtschaft. Wir sind Teil davon. Anschläge auch in den hochentwickelten Industriestaaten machen deutlich: Die Schrecken, die der mächtige Norden in alle Welt exportiert, kehren jetzt – auch für uns spürbar – zu uns zurück. Die mühsam aufrecht erhaltene Fassade einer heilen Welt beginnt zu bröckeln.

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