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Krieg beginnt hier – unser Widerstand auch!

Vom 25. bis 31. Juli 2016 findet am Gefechts-Übungszentrum (GÜZ) in der Altmark auch in diesem Jahr wieder Protest gegen Aufrüstung und Militarisierung statt. Der erste Spatenstich für das gigantische Projekt „Kampfstadt Schnöggersburg“ erfolgte am 02. November 2012 und die Arbeiten begannen im Sommer 2013. „Schnöggersburg“ liegt ca. 20 km von Magdeburg entfernt. Dort beginnt das Sperrgebiet des Truppenübungsplatzes Altmark. Dieser Übungsplatz gehört zu den größten der Bundesrepublik. Seither wird das Projekt von Protesten der Friedensbewegung begleitet. Aus Leipzig wird es, organisiert u.a. aus dem Bündnis Leipzig gegen Krieg, wieder Mitfahrmöglichkeiten geben.

Hier der Aufruf:

KRIEG MACHT FLUCHT

antimilitaristisch campen und handeln am GÜZ     |

Hunderttausende Menschen suchen Zuflucht in Europa vor Armut und Elend, vor Krieg und Folter. Niemand mehr kann hier die Augen verschließen vor den katastrophalen Folgen einer kapitalistischen Weltwirtschaft. Wir sind Teil davon. Anschläge auch in den hochentwickelten Industriestaaten machen deutlich: Die Schrecken, die der mächtige Norden in alle Welt exportiert, kehren jetzt – auch für uns spürbar – zu uns zurück. Die mühsam aufrecht erhaltene Fassade einer heilen Welt beginnt zu bröckeln.

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Um Europa keine Mauer ….

Ein kurzer Bericht aus dem Netzwerk der Griechenland-Soli-Initiativen zur aktuellen Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze („Hier sollen wir nur am Leben gehalten werden…“). Es sind mehrere Initiativen seit Wochen vor Ort um konkret zu helfen aber auch um den politischen Druck auf die Regierung hierzulande zu erhöhen, denn es ist unfassbar wie auf dem Rücken von Geflüchteten Politik gemacht wird: Anstatt Zäune, Mauern und Internierungslager an den Außengrenzen zu errichten, sollten Züge und Schiffe zur Verfügung gestellt werden, um Geflüchtete in die nordeuropäischen Staaten zu bringen, die diese objektiv aufnehmen können, anstatt sie in einem kleinen Land zu sammeln, das droht, zum gigantischen Endlager für die Menschlichkeit zu werden. Hier der heutige Bericht von Leuten der Bochumer Soli-Initiative:

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Für den Frieden – 66 Jahre Stockholmer Appell

Trotz jahrzehntelanger Bestrebungen zur Abrüstung atomarer Massenvernichtungswaffen wird wieder aufgerüstet in der Welt,- auch nuklear. Die in der Bundesrepublik stationierten US-Atomwaffen werden nicht nur modernisiert, sondern aktuell wird das Atombombensystem B61-12 auch in die deutschen Tornado-Jagdbomber integriert. Das im Atomwaffensperrvertrag verankerte Abrüstungsversprechen der Atomwaffenstaaten wird nicht eingehalten. Die Vereinten Nationen verhandeln zwar aktuell über konkrete juristische Maßnahmen zur Abschaffung der Atomwaffen, allerdings bleiben diese Bemühungen ohne praktische Wirkung da die Atomwaffenstaaten diesen Verhandlungen fernbleiben. Abrüstung, – auch atomar – scheint heute wieder ein Wort vergangener Tage zu sein.
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Die Migrationsbewegung nach Europa wird niemals aufhören…

… wenn sich nicht die EU Außenhandels- und Rohstoffpolitik grundlegend ändert. Ein Drittel der weltweit Geflüchteten kommt aus Afrika. Doch in Europa interessiert sich kaum jemand für ihr Schicksal. Die EU setzt auf Abschottung, das Mittelmeer ist zur Todesfalle für Tausende geworden. Deutsche Waffenexporte, westliche Rohstoffpolitik, globale Umweltzerstörung – Europa trägt Mitverantwortung dafür, dass viele Menschen in Afrika ihre Länder verlassen müssen. Doch egal ob Flucht oder Migration: Für Menschen aus Afrika gibt es kaum noch legale Möglichkeiten, nach Europa zu kommen. Weiterlesen

Meister des Krieges

Nach neuen Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat der weltweite Waffenhandel in den letzten Jahren stark zugenommen. Das Friedensforschungsinstitut gibt an, dass der globale Waffentransfer zwischen 2011 und 2015 um 14 Prozent gestiegen ist verglichen mit dem Zeitraum von 2006 bis 2010. Die fünf größten Exporteure sind die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland. Was die Einfuhren angeht, sind in den Nahen Osten in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Rüstungsgüter importiert worden. Der Zuwachs dort betrug 61 Prozent. Saudi-Arabien steigerte seine Importe im gleichen Zeitraum insgesamt sogar um 275 Prozent. Weiterlesen

Demonstration gegen die NATO Sicherheitskonferenz

Am vergangenen Wochenende fand die 52. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Parallel dazu, fand wie schon in den vergangenen Jahren eine Friedenskonferenz sozialer Bewegungen und eine Demonstration gegen das Treffen statt. Auch aus Leipzig sind wir mit einem Bus nach München gefahren um an der Demonstration des Münchner Aktionsbündnisses gegen die Konferenz teilzunehmen. Insgesamt nahmen gut 4000 Leute am Sa. in München an der Demonstration gegen die Konferenz teil.

Prinzipiell ist es natürlich zu begrüßen, wenn sich politische Entscheidungsträger treffen um Kriege und Konflikte im Dialog beizulegen. Allerdings ist der Charakter und die Zusammensetzung des Teilnehmerkreises der Konferenz mitnichten einer der darauf abzielt Kriege beizulegen oder zu verhindern, – im Gegenteil. Weiterlesen

Gegen Aufrüstung und Krieg – Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 13.02.2016

Auch in diesem Jahr findet im Februar in München die NATO Sicherheitskonferenz statt. Entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter geht es dort weder um Sicherheit noch um Frieden. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen. Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Weiterlesen