Gegen Faschismus und Aufrüstung – Aufruf zum 75. Jahrestag des Tages der Begegnung in Torgau

Aufruf des Aktionsbündnisses „Stopp Defender 2020“ zum 75. Jahrestag des Tages der Begegnung in Torgau am 25.04.2020:
75 Jahre nach dem Handschlag von US-Soldaten und Rotarmisten auf der zerstörten Elbbrücke – Für Verständigung und Kooperation in Europa: Keine NATO-Militärmanöver an der russischen Grenze!
75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus rollen wieder Panzer durch Deutschland. Auf dem Weg zu einem provokanten und gefährlichen Manöver der NATO, das die Spannungen zwischen Ost und West – namentlich zwischen den USA und Russland – nur noch weiter vertieft.
Die Soldaten von damals einte der Wille, die Nazis zu besiegen und den Krieg zu beenden. Die Schaffung der UNO sollte die Konsequenz aus Faschismus und Krieg sein. Deren Charta beinhaltet als Kernforderung, ‚die Schande des Krieges‘ zu beseitigen. Weiterlesen

Widerstand gegen NATO-Kriegsübungsmanöver DEF 2020 formiert sich

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu demonstrieren. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen mit dem neuen Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm, dem Umschlaghäfen Bremerhaven und Nordenham, den Convoy Support Centern Garlstedt (Niedersachsen), Burg (Sachsen-Anhalt) und dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz. Geleitet wird das Manöver über das EUCOM in Stuttgart. Operativ zuständig für Transport und Manöver ist das US-Heereskommando Europa in Wiesbaden. Die Echtzeit-Datenübertragung ergänzende Transporte erfolgen unter anderem über die Satelliten-Relaisstation auf der US-Airbase Ramstein. Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat bereits vorsorglich mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für das Militär vereinbart. Weiterlesen

Weltfriedenstag – Leipziger Friedenspreis

Am heutigen 1. September jährt sich der Beginn des 2. Weltkrieges zum achtzigsten Mal. Seine Lehren- Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! – finden heute leider kaum noch Berücksichtigung. Die Bundesrepublik rüstet auf wie nie zuvor in ihrer Geschichte, der Ton gegenüber Russland wird aggressiver und nationalistische und faschistische Ideologien erobert wieder die Parlamente. Dadurch, dass der Weltfriedenstag, auf das gleiche Datum wie die sächs. Landtagswahl fällt, wurde die traditionelle Demonstration vom Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ zum Gedenken an die Schrecken der Weltkriege am Wahltag nicht erlaubt und fand daher bereits am Tag vorher, am gestrigen Sonnabend, statt. Weiterlesen

Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr.
Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in den USA übertragen. Von dort werden dann gezielte Tötungen durch Lenkraketen der Drohnen per Joystick ausgelöst. Weiterlesen

Gute Gründe zu Ostern auf die Straße zu gehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Klimawandel, Bildungsmisere, Mietenexplosion, Digitalisierung, Deutsche Bahn, Altersarmut, Integration, Pflegenotstand, Renten… Probleme gibt es genug, für deren
Beseitigung das Geld der Steuerzahler dringend benötigt wird. Die Antwort der Politik: für 2020 ist ein erneuter Anstieg der Verteidigungsausgaben um 4,3% auf 45,10 Milliarden Euro vorgesehen. Das ergibt vom Baby bis zum Rentner 547 Euro pro Kopf. Rekordwerte! Und das ist Kriegstreibern und Rüstungsindustrie nicht
genug. US-Präsident Trump, der ansonsten internationale Verträge wie das Pariser Klimaschutzabkommen oder den INF-Vertrag gern zu Altpapier deklariert, drängt auf die Einhaltung einer 2014 unter anderen Vorgaben abgegebenen Verpflichtung. Weiterlesen

Friedenspreis 2018 – Danke

Jedes Jahr zum Weltfriedenstag am 1. September finden bundesweit zahlreiche Veranstaltungen statt, die an den Beginn des zweiten Weltkrieges erinnern und mahnen. In Leipzig hatte das „Bündnis Leipzig gegen Krieg“ unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten! Keine 2% fürs Militär!“ auf den Marktplatz eingeladen. Neben mehreren Redebeiträgen und kulturellem Programm wurde dort das elfte Jahr in Folge der „Leipziger Friedenspreis“ verliehen. Mit dem Preis wird jedes Jahr eine Person und Initiative für ihr Engagement geehrt. Der Friedenspreis, eine, aus einem Schwert geschmiedeten Sichel, wurde dieses Jahr an unseren GlobaLE e.V. für unsere jährlich stattfindende Filmfestivalreihe vergeben. In diesem Jahr war ich nun das erste Mal seit langem nicht selbst vor Ort, da ich in der Zeit außer Landes war. Ich möchte mich ganz herzlich für diese Auszeichnung bedanken.

Mehr Infos zum globalisierungskritischen Filmfestival in Leipzig hier: www.globale-leipzig.de

Aufruf zu Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Bundesregierung hat im Zuge der Erhöhung des Militärhaushaltes ein teures Drohnenbeschaffungsprogramm für die Bundeswehr aufgelegt. Hatte die SPD noch im Juni 2017 die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP aus Wahlkampfgründen platzen lassen, fügt sie sich jetzt wieder in die Reihe der Kriegsparteien ein. Bis zum 31. Mai will die Große Koalition den Deal mit Israel über die Bühne bringen (pdf). Ziel ist es die Drohnen zunächst in Israel zu stationieren, um sich das Zulassungsverfahren für den deutschen Luftraum zu sparen. Gesteuert werden sollen die Drohnen vom Luftwaffenstützpunkt Jagel in Schleswig-Holstein.

Aber auch ohne diese neuen, für die Bundeswehr geplanten Killermaschinen, geht von deutschem Boden seit Jahren Krieg aus. Weiterlesen