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Trans-Pacific Partnership: WikiLeaks veröffentlicht Kapitel zu Geistigen Eigentumsrechten

Ich hatte hier hin und wieder über die geplante Transatlantische Han­dels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen den USA und der EU berichtet. Einer der Vorläufer des TTIP ist das Trans-Pacific Partnership (TPP). Das TTP ist ebenfalls ein „Freihandelsabkommen“, das ursprünglich zunächst zwischen den Ländern Chile, Neuseeland, Singapur und Brunei, am 3. Juni 2005 unterzeichnet wurde und 2006 in Kraft getreten ist. Seit dem Frühjahr 2007 laufen Beitrittsverhandlungen zwischen den USA und mittlerweile insgesamt 11 weiteren Ländern. Aktuelle TPP Verhandlungsstaaten sind die USA, Japan, Mexiko, Kanada, Australien, Malaysia, Chile, Singapur, Peru, Vietnam, Neuseeland und Brunei. TTP und TTIP würden zusammen mehr als 60 Prozent des weltweiten BIP umfassen.

Am heutigen 13.11.2013 hat WikiLeaks den geheim ausgehandelten aktuellen Entwurf für das komplette TTP Kapitel zum Geistigen Eigentumsrecht ins Netz gestellt (Intellectual Property Rights). Hintergrund ist ein entscheidender TPP Verhandlungsgipfel, der in der kommenden Woche vom 19.-24.11.2013 in Salt Lake City stattfinden wird. Der Textentwurf des veröffentlichten Kapitels enthält auch die Verhandlungspositionen und Meinungsverschiedenheiten zwischen den Verhandlungsführern aller 12 künftigen Mitgliedsstaaten. Weiterlesen

Wasser ist ein Menschenrecht – Vortrag & Diskussion Mittwoch 18 Uhr in der Schaubühne

Am Mittwoch, 29.05.2013 haben wir Mathias Ladstädter von der Europäischen Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ nach Leipzig in die Schaubühne Lindenfels eingeladen. Die erste große Europäische Bürgerinitiative ist schon von knapp eineinhalb Million Menschen im Netz gezeichnet worden – sie fordert sauberes Trinkwasser und eine sanitäre Grundversorgung als Menschenrecht, das von der EU-Kommission in einem Gesetz umgesetzt werden soll.
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Ein tödliches Geschäft – MittwochsATTACke am 24.04. in der Schaubühne Lindenfels

Derzeit sind über 6000 deutsche Soldaten in 12 Ländern im Einsatz, kamen bisher über 100 von ihnen dort ums Leben. Deutschland nimmt den 3. Platz aller Länder bei den Rüstungsexporten ein und brüstet sich, die besten Waffensysteme zu produzieren. Weiterlesen

Ziviler Ungehorsam – Über die Notwendigkeit der Radikalisierung der gewählten Mittel und Formen von Protest

Am Mittwoch, 27.02.2013 haben wir Prof. Dr. em. Peter Grottian nach Leipzig eingeladen. Ziviler Ungehorsam als bewusster gewaltfreier Verstoß gegen herrschaftssichernde Regeln und Gesetze hat eine lange Tradition. Er wendet sich gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsbrüche und tritt an, gestörtes Recht wiederherzustellen.Ziviler Ungehorsam nimmt dabei eigenes ungesetzliches Handeln und mögliche Bestrafung in Kauf – Sokrates, Gandhi, Martin Luther King, Mandela und die mit ihnen verbundenen Bewegungen, nicht zuletzt die Demonstrationen zum Ende der DDR sind Beispiele dafür. Weiterlesen

Heute: Der Politische Streik, 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels

Heute Abend findet um 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels eine Veranstaltung zum Politischen Streik statt. Als Referent ist zu Gast Veit Wilhelmy, Autor und Gewerkschaftssekretär Wiesbaden in sowie Koordinator der Aktivitäten rund um den Wiesbadener Aufruf zum Politischen Streik (www.politischer-streik.de). Die Veranstaltung findet im Rahmen der MittwochsATTACken von Attac Leipzig statt und der Eintritt ist wie immer frei. Weiterlesen

Vortrag und Diskussion: Ist ein anderer Kapitalismus möglich?

Die Reden zum Tag der deutschen Einheit waren trunken vom Bekenntnis zu Europa. Aber die Spardiktate, Schuldenbremsen und der Abbau des Sozialstaats – die aus der Krise führen sollen -verraten das Diktat des Kapitals, vor dem die politisch Verantwortlichen kapitulieren. Erst die Immobilienkrise, dann die Bankenkrise, jetzt die „Schuldenkrise“ mehrerer Staaten – wie konnte es dazu kommen? Wohin treibt Europa? Wird die wiederholte Rettung der Banken dem Anspruch der Menschen auf Freiheit und Gleichheit gerecht? Wie kann ein Leben für alle gelingen –  jenseits des entfesselten Finanzkapitalismus? Weiterlesen

Mittwoch 26.09. zwei Veranstaltungen: 18 Uhr Schaubühne Lindenfels „UmFAIRteilen“ + 20 Uhr Prager Frühling: „Der Standpunkt des Löwen“

Passend zum in dieser Woche erschienenen Bericht der Bundesregierung über Reichtum und Armut und dem anstehenden Aktionstag des umFAIRteilen-Bündnisses lädt attac Leipzig zur nächsten MittwochsATTACke am kommenden Mittwoch, 26.9.2012  um 18 Uhr in die Schaubühne Lindenfels ein. Hinweis: An dem Abend haben wir gleich zwei interessante Veranstaltungen: Nach der Diskussionsrunde in der Schaubühne zeigen wir in der Kinobar Prager Frühling in Connewitz im Rahmen des globaLE-Filmfestivals ab 20 Uhr den Film „Der Standpunkt des Löwen“.

UMfairTEILEN  – REICHTUM BESTEUERN Weiterlesen