globaLE Kino: Der Kapitän und sein Pirat

Am Donnerstag zeigen wir im Rahmen unserer globaLE Kinoreihe den Film „Der Kapitän und sein Pirat“ (2012) von Andy Wolff. Ein Film einerseits über das Stockholm-Syndrom, andererseits wirft der Film aber auch Fragen über die Hintergründe der Piraterie vor der Küste Somalias auf. Auch die Bundeswehr Weiterlesen

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Ausweitung der „Operation Atalanta“: Deutschland führt Krieg in Somalia

Nachdem vor zwei Wochen das Bundeskabinett zugestimmt hat, entscheidet heute der Bundestag über die Ausweitung des „Anti-Piraten-Einsatzes“ vor Somalia. Bei der Ausweitung der Operation „Atalanta“ geht es vor allem darum, dass künftig Ziele, die sich in unmittelbarer Küstennähe (2 km) befinden von Schiffen und Hubschraubern beschossen werden können sollen. (Hier der Antrag und die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschuss.) Die Zustimmung der CDU-FDP Regierung zur Ausweitung dieser Form der Kriegsführung gilt als sicher. Die Art der Ausweitung der Mission hin zur offensiven Kriegsführung nach neokolonialer Manier ist eine gegen die Bevölkerung Somalias gerichtete Gewalteskalation und führt in keinster Weise zu einer friedlichen Lösung des Konflikts. Weiterlesen

Ausweitungspläne von Atalanta Operation: Somalia droht Eskalation der Gewalt

Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit den Plänen zur Ausweitung des Bundeswehrmandats im Rahmen des Atalanta Einsatzes am Horn von Afrika befasst. Seit fast vier Jahre versuchen Kriegsschiffe der EU und anderer Staaten, das Piraterieproblem am Horn von Afrika in den Griff zu bekommen. Bisher ohne großen Erfolg. Nach den Plänen der Bundesregierung soll die Deutsche Marine dann künftig auch gegen Piraten an der Küste vorgehen dürfen. Die Infrastruktur der Piraten darf damit künftig auch an Land zerstört werden. Das haben im vergangenen Monat die EU-Außenminister beschlossen. Danach können „klar identifizierte Ausrüstungen der Seeräuber“ aus der Luft angegriffen und zerstört werden. Das gilt für Ziele die bis zu 2 Kilometer ins Landesinnere ausfindig gemacht werden. Bisher wurden die Kriegshandlungen nur auf dem Meer ausgetragen. Die Entscheidung darüber muss aber im Bundestag gefällt werden. Voraussichtlich am 11. Mai soll im Parlament darüber entschieden werden. (Ergänzung: Entscheidung hier). Leider ist zu befürchten, dass bei den aktuellen Mehrheiten dieser Vorschlag durchgestimmt wird. Weiterlesen

Umkämpfte Meere

Ein Artikel von Andreas Seifert aus „Das Blättchen“:

Umkämpfte Meere

Aufmerksame Zeitungsleser und Fernsehzuschauer haben es schon längst bemerkt: Die Marine ist hoch im Kurs. Das seit Jahren gepflegte Image eines Export orientierten Deutschlands und dessen „maritimer Abhängigkeit“ soll sich endlich in auch in seiner maritimen Stärke präsentieren. Die „Absicherung“ von Handelsrouten und der „Schutz vor Piraten“ sind fest stehende Argumentationsfiguren geworden und verleiten dazu, militärische Lösungen für selbst fabrizierte Probleme zu bevorzugen.
Doch die deutsche Marinerüstung ist nicht ohne Kontext: Weltweit erlebt der Marineschiffbau eine Renaissance. Große und kleine Flotten werden ausgebaut und an die Erfordernisse angepasst. Weiterlesen

Bundesregierung will Krieg und Gewalt privatisieren – Attac verurteilt Pläne zum Einsatz von Söldnerfirmen

Die Bundesregierung plant, bewaffnete nichtstaatliche militärische Sicherheitsdienste für den Schutz deutscher Handelsinteressen einzusetzen. Wie aus Koalitionskreisen am Mittwoch bekannt wurde, will die Bundesregierung das Waffenrecht so verändern, dass privaten Sicherheitsfirmen der Umgang mit schweren Waffen erlaubt wird und Söldner deutsche Handelsrouten – beispielsweise vor der Küste Somalias – schützen können. Weiterlesen