Wem gehört die Stadt? – Zehn Jahre nach dem Bürgerentscheid für den Erhalt des kommunalen Eigentums

Am 27.01.2008 sprachen sich die Leipzigerinnen und Leipziger in einem Bürgerentscheid für ein umfassendes Privatisierungsverbot für Bereiche der Daseinsvorsorge aus. Um die Schulden der Stadt zu reduzieren, sollten damals nach dem Willen des Oberbürgermeisters und der Mehrheit des Stadtrates in einem ersten Schritt 49,9 % der Anteile der Stadtwerke (SWL) veräußert werden. Dem sollte später eine Teilprivatisierung der kommunalen Holding LVV folgen. Weiterhin sollte für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Bürgschaftsrahmen drastisch reduziert werden, und für den Eigenbetrieb Stadtreinigung sollten eine Rechtsformänderung und mögliche Privatisierung geprüft werden. Vorausgegangen waren bereits diverse Privatisierungsdebatten um verschiedene kommunale Unternehmen und Betriebe. Daraufhin organisierte sich aus der Leipziger Zivilgesellschaft Widerstand. Die Initiative „Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt“ gründete sich und setzte nach der Sammlung von knapp 42.000 Unterschriften einen Bürgerentscheid in der Frage des kommunalen Eigentums durch. Weiterlesen

Mietrebellen – Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt

Was wir seit Jahren aus Städten wie Berlin kennen, wird mehr und mehr auch in Leipzig spürbar. Die Parameter der Stadtentwicklung haben sich in den letzten Jahren verändert: Leerstand und Stadtumbau waren gestern, aktuell sind Aufwertung, Mietsteigerungen und Verdrängungsdruck zentrale Themen der Stadtentwicklung. Im Rahmen unseres globaLE-Filmfestivals läuft am Donnerstag, 28.08., um 20 Uhr der Dokumentarfilm „Mietrebellen“ (2014) der beiden Berliner Filmemacher Gertrud Schulte Westenberg und Matthias Coers. Der Film wird im globaLE-Freiluftkino im Clara-Zetkin-Park auf der Wiese zwischen Musikpavillon und Sachsenbrücke aufgeführt, – im Anschluss findet eine Diskussion mit Matthias Coers sowie mit der Initiative „Leipzig – Stadt für Alle“ über die Situationen in Berlin und Leipzig statt. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen

Mein Leipzig koof ick mir – Global Space Odyssey am Samstag 13.07.2013 ab 12 Uhr am Kreuz

Am Samstag, 13. Juli wird im Rahmen der Global Space Odyssey wieder in den Straßen Leipzigs demonstriert und getanzt. Das Motto der stadtpolitischen Demonstration lautet in diesem Jahr „Mein Leipzig koof ick mir“. Los geht’s am Samstag um 12 Uhr am Connewitzer Kreuz! Der Aufruf:

„Mein Leipzig koof ick mir“

Leipzig wandelt sich. Tendenzen, die sich schon im vergangenen Jahr abzeichneten, beschleunigen sich zusehends: Die Bevölkerungskurve schlägt nach oben aus, bezahlbarer Wohnraum, aber auch Orte für kreative und soziokulturelle Entfaltung werden knapper. Diese Entwicklungen lassen die hiesige Stadtpolitik offenbar kalt. Stattdessen schaut man zu und enthält sich einem ausgleichenden, fantasievollen Einwirken. Statt Räume für gemeinnützige, soziale und kulturelle Zwecke zur Verfügung zu stellen, werden finanzkräftige InvestorInnen hofiert. Weiterlesen

Wohnst du noch oder packst du schon? Mittwoch 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels – Eintritt frei!

Am kommenden Mittwoch, 27.03.2013 haben wir im Rahmen unserer MittwochsATTACken den Stadtsoziologen Andrej Holm nach Leipzig in die Schaubühne Lindenfels eingeladen. Es geht um eine Analyse der derzeitigen Wohnungs- und Mietenpolitik, deren Auswirkungen und es soll über Alternativen, Strategien und Visionen diskutiert werden. Weiterlesen

Für das „Recht auf Stadt“: Von Organisationsprozessen aus Lateinamerika lernen?

Das städtische Gemeinwesen wird zunehmend Drehscheibe für politische und soziale Auseinandersetzungen. Mit der Frage „Wem gehört die Stadt?“ bündelten die letzten zentralen 1. Mai Veranstaltungen in Deutschland verschiedene Auseinandersetzungen. Dies sind längst nicht mehr nur die Häuserkampfe von Jugendlichen oder radikalen Gruppen zur Verteidigung ihres Rechts auf ein gemeinsames und selbstbestimmtes Wohnen in einem besetzten Haus, durchgesetzt gegen zerstörerische Spekulationsinteressen und ihre Unterstützerlnnen in der Politik. Vielmehr geht es, um die Zukunft ganzer Stadtteile, die gegen die Bedürfnisse der dort lebenden Menschen hergerichtet und zusammen mit öffentlichen Räumen und Plätzen, sozialen Einrichtungen und öffentlicher Infrastruktur ,,aufgewertet“ und neu vermarktet werden. […] Weiterlesen