Die im Dunkeln sieht man nicht: Erklärung gegen Armut und Ausgrenzung

Seit 1998 ist die Armut in Deutschland deutlich gestiegen. Auch in Zeiten guter Konjunktur gelingt es nicht, das Armutsrisiko nachhaltig zu senken. Der Abbau von Arbeitslosigkeit führt nicht zum Rückgang von Armut, sondern zu steigender prekärer Beschäftigung. Weiterlesen

Vermögen besteuern – Meine Antworten auf das Anschreiben des Verbandes der Familienunternehmer

Ich habe gerade ein Schreiben des Familienunternehmerverbandes ASU beantwortet. Darin ging es vor allem um die Besteuerung von Vermögen. Das Anschreiben findet ihr hier als pdf und meine Antwort darauf stelle ich hier ein. Ich bin davon überzeugt, dass eine gerechtere Steuerpolitik unbedingt notwendig ist und die großen Vermögen wieder angemessen zur Finanzierung unseres Gemeinwesens herangezogen werden müssen. Weiterlesen

Sand im Getriebe: Sozialer Transformationsprozess in Lateinamerika geht weiter

Nicht nur Obama, auch Chavez hat „seine“ Wahlen gewonnen – das ist auch der Titel der neuen Nummer des internationalen Rundbriefs „Sand im Getriebe“. Das ganze Heft gibts hier und hier auf den Seiten von Attac Deutschland als pdf zum download. Hier das Vorwort und ein Überblick:

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Theater in der Leipziger Innenstadt – Umfairteilen Aktionstag am Samstag ist Bestandteil europaweiter Proteste

Am heutigen Freitag fand in der Leipziger Innenstadt eine gemeinsame Aktion zur UmFAIRteilen-Kampagne statt. Von 15-18 Uhr waren in der Schillerstraße Ecke Markgrafenstraße Infostände aufgebaut und es gab ein Strassentheater zu sehen in welchem die Ungleichverteilung der Vermögen in Deutschland sichtbar gemacht wurde. In Leipzig besteht das lokale Bündnis umFAIRteilen aus attac, ver.di, DGB, Kirchlicher Erwerbsloseninitiative und wird auch von der Partei DIE LINKE unterstützt. Der bundesweite Umfairteilen-Aktionstag am morgigen Samstag ist Bestandteil der europaweiten Proteste gegen die europaweite Verarmungspolitik. Wir befinden uns mitten in einer europaweiten, kraftvollen Protestwoche und der Widerstand gegen die Kürzungsdiktate der Troika, gegen Demokratieabbau und drastische Repressionen spitzen sich weiter zu.
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Mittwoch 26.09. zwei Veranstaltungen: 18 Uhr Schaubühne Lindenfels „UmFAIRteilen“ + 20 Uhr Prager Frühling: „Der Standpunkt des Löwen“

Passend zum in dieser Woche erschienenen Bericht der Bundesregierung über Reichtum und Armut und dem anstehenden Aktionstag des umFAIRteilen-Bündnisses lädt attac Leipzig zur nächsten MittwochsATTACke am kommenden Mittwoch, 26.9.2012  um 18 Uhr in die Schaubühne Lindenfels ein. Hinweis: An dem Abend haben wir gleich zwei interessante Veranstaltungen: Nach der Diskussionsrunde in der Schaubühne zeigen wir in der Kinobar Prager Frühling in Connewitz im Rahmen des globaLE-Filmfestivals ab 20 Uhr den Film „Der Standpunkt des Löwen“.

UMfairTEILEN  – REICHTUM BESTEUERN Weiterlesen

Let’s make money – globaLE Sommerkino im Clara-Zetkin-Park

Am vergangenen Donnerstag zeigten wir den Film „Let’s make money“ im Rahmen des globaLE- Filmfestivals im Leipziger Clara-Zetkin-Park.  Trotz des später recht kalten Abends kamen gut 200 Besucherinnen und Besucher zum Film auf die Wiese zwischen Glashaus und Teich. Der österreichische Regisseur Erwin Wagenhofer wurde 2009 für seinen Film mit dem Deutschen Dokumentarfilmpreis ausgezeichnet. Der Film ist eine Reise um die Welt. Er zeigt Zusammenhänge, Ursachen und auch Auswirkungen der Finanzkrise. Der Film ist von 2008, hat aber bis heute leider nichts von seiner Aktualität eingebüßt, Weiterlesen

Ungleichheit größer als angenommen. Tax Justice Network Studie: 32 Billionen in Steueroasen

Eine am Sonntag veröffentlichte Studie des Tax Justice Network (TJN) zeigt, dass die Unterschiede nach Vermögen und Einkommen zwischen Arm und Reich noch größer sind, als bisher angenommen wurde. Demnach befinden sich mindestens zwischen 21 und 32 Billionen US-Dollar in Steueroasen. Aus dem Netzwerk Steuergerechtigkeit: Die Ungleichheit in Einkommen und Vermögen zwischen reichen und armen Menschen hat mittlerweile Dimensionen angenommen, die nicht nur moralische, sondern auch wirtschaftliche und politische Probleme aufwerfen. Nach Zahlen von UNICEF aus dem Jahr 2011 z.B. verfügt das reichste Fünftel der Menschheit über mehr als 80 Prozent der weltweiten Einkommen. Die neue Studie des Tax Justice Network kommt nun nach Auswertung der von reichen Personen in Steuer- und Verdunkelungsoasen gehorteten Vermögen zu dem Schluss, dass selbst diese alarmierenden Zahlen noch kein realistisches Bild liefern. Weiterlesen

UmFAIRteilen – Aktionstag am 29.September 2012

Eine unterstützenswerte Kampagne zur Umverteilung der Vermögen:

Fehlende Kita-Plätze, geschlossene Bibliotheken, mangelhafter Nahverkehr – der öffentlichen Hand fehlt das Geld für wichtige Investitionen. Den leeren öffentlichen Kassen stehen gigantische private Vermögen entgegen. Sie müssen wieder an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligt werden – mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer. Weiterlesen

Vermögensteuer einführen statt Kommunen kaputt sparen

Im Vorfeld der Landtagswahlen in NRW bekommt auch die Debatte über die Ungleichverteilung von Vermögen neuen Auftrieb. Das Land und seine Kommunen sind mit insgesamt fast 230 Milliarden verschuldet. Daher verkünden viele Parteien im Wahlkampf unter Berufung auf die Verschuldung, zukünftig noch mehr sparen und privatisieren zu wollen. Doch schon jetzt fehlt Land und Kommunen das Geld, Schulen zu sanieren, mehr Kitaplätze zu schaffen, Bibliotheken und Schwimmbäder weiter zu betreiben (siehe auch: Kommunen in Not). Die Alternative: Mehr Einnahmen – durch die Besteuerung von Vermögen! Weiterlesen

Was hat es mit der Spreizung der Vermögensschere und der Steigerung der Kapitaleinkommen auf sich?

Ein Beitrag zur Vermögensverteilung in Deutschland von Jens Berger auf den Nachdenkseiten:

Was hat es mit der Spreizung der Vermögensschere und der Steigerung der Kapitaleinkommen auf sich?

Letzte Woche fragte uns ein Leser per E-Mail, ob es konkrete Zahlen zur vermuteten Spreizung der Vermögensschere und Steigerung der Kapitaleinkommen gäbe. Diese Frage ist natürlich interessant – sie zu beantworten ist jedoch wesentlich schwieriger, als man auf den ersten Blick denken mag, zumal es fast keine belastbaren Zahlen zu diesem Thema gibt.

Um das Thema Vermögensverteilung seriös anzugehen, muss man erst einmal den Begriff „Vermögen“ definieren. Umgangssprachlich besteht das Vermögen aus der Summe aller Besitztümer einer Person. Das erste Problem bei der Bezifferung des Vermögens besteht bereits in der Bewertung dieser Besitztümer. Weiterlesen

Interview: Wie Banken und Fonds mit Lebensmitteln spekulieren

Im Jahr 2008 überschritt die Zahl der Menschen auf der Welt, die hungern oder an schwerer Unterernährung leiden, erstmals die Marke von einer Milliarde Menschen. Im selben Jahr wurde ein anderer Rekord gebrochen: Erstmals gab es mehr als 10 Millionen Dollar-Millionäre auf der Welt. Diese 0,2 Prozent der Weltbevölkerung besitzen ein Drittel aller Vermögen auf der Welt – Tendenz stark steigend. Noch nie gab es zugleich soviel extremen Reichtum und soviel extreme Not. Weiterlesen

Europäischen Fiskalvertrag stoppen! Sozialstaat und Demokratie verteidigen – in Deutschland und Europa!

An dieser Stelle der Verweis auf ein Papier von Anne Karrass, die den sogenannten „Fiskalvertrag“ unter die Lupe genommen hat. Außerdem weiter unten ein aktuelles Flugblatt von DIE LINKE zum gleichen Thema.

1. Der Fiskalvertrag im Detail, von Anne Karrass (02.02.2012)

Hintergrund
Bei ihrem Treffen am 09.12.2011 haben sich die Staats- und Regierungschefs (mit Ausnahme von Großbritannien) grundsätzlich auf die Schaffung eines neuen, zwischenstaatlichen Vertrags zur Verstärkung der Haushaltsdisziplin und der wirtschaftspolitischen Koordinierung geeinigt. Die Verhandlungen wurden in aller Eile und ohne eine Konsultation der nationalen Parlamente, der Sozialpartner oder der Zivilgesellschaft durchgeführt, sie dauerten nicht einmal zwei Monate. Zuerst diskutierte eine eigens geschaffenen Arbeitsgruppe „Fiskalpolitische Stabilitätsunion“, an der Vertreter aller 27 Mitgliedstaaten sowie als Beobachter Vertreter des Europäischen Parlaments teilnahmen. Vorsitzender war der lux. Finanzstaatssekretär Georges Hinrich. Sie traf sich im Dezember 2011 und Januar 2012 insgesamt drei mal, die ungeklärten Fragen aus dem 4. Vertragsentwurf wurden dann auf Ebene der Minister bzw. der Staats- und Regierungschefs geklärt. Beim informellen Treffen am 30.01. wurde der Vertrag von allen Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Großbritannien und Tschechien beschlossen, beim Euro-Gipfel/Europäischen Rat am 1./2.3. soll er unterzeichnet werden und nach der nationalen Ratifizierung am 1.1.2013 in Kraft treten. Weiterlesen

Armutsbericht 2011 – Paritätischer Wohlfahrtsverband

Anlässlich der Veröffentlichung seines Armutsberichts 2011 warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband vor einer Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Der Verband übt damit scharfe Kritik an der Sozialpolitik der Bundesregierung und fordert sie zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf. Nach dem Bericht sind in Deutschland rund 12 Millionen Menschen armutsgefährdet. Das entspricht in etwa 14,5 Prozent der Bevölkerung. Alarmierend ist, dass auch in Jahren mit starkem Wirtschaftswachstum wie 2006, 2007 oder 2010 die Armut nicht zurückgegangen ist. Hierbei handelt es sich um eine Verhärtung der Armut auf sehr hohem Niveau. Weiterlesen

Nahrungsmittelspekulation: Deutsche Bank will Dokumentarfilm zensieren – Die Barbarei der Privatheit

Die Deutsche Bank droht mit rechtlichen Schritten und Schadenersatzklage gegen einen Film über Nahrungsmittelspekulationen, sollte nicht eine Passage des Pressesprechers Frank Hartmann herausgenommen werden. Der Pressesprecher wird dahingehend zusammengefasst, dass nicht die Händler von Banken, sondern die Menschen in Somalia für ihre Armut selbst verantwortlich seien. Daraufhin bestätigt Hartmann: „Natürlich sind die selbst schuld!“

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Neues Kampagnenvideo: Hände weg vom Acker, Mann!

Auch wenn ich eine Aufforderung an die zentralen Akteure und Profiteure die Nahrungsmittelspekulation einzustellen für nicht weitgehend genug halte ist die Kampagne unterstützenswert, da sie das Thema in die Öffentlichkeit bringt: Wer wie die Deutsche Bank mit Lebensmitteln spekuliert, spielt mit dem Leben anderer Menschen. Hier können Sie die Kampagne „Hände weg von Acker, Mann“ unterstützen und die Deutsche Bank zum Ausstieg aus der Nahrungsmittel-Spekulation auffordern. (Hier mehr Hintergründe.)

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