Heute beginnt das elfte Weltsozialforum in Tunis

Heute beginnt das elfte Weltsozialforum in Tunis – das Treffen der sozialen Bewegungen. Etwa 30.000 Menschen werden in der tunesischen Hauptstadt erwartet. Es ist das erste Weltsozialforum in einem arabischen Land. Das Motto des fünftägigen Treffens lautet „Würde“, womit die Bewegung einen der zentralen Begriffe des politischen Umsturzes in Tunesien im Januar 2011 aufgreift. Weiterlesen

Chronik eines angekündigten Todes: Privatisierung im Erziehungs- und Bildungswesen in Griechenland

Im Folgenden möchte ich auf einen Artikel, der auf den Seiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung vor einigen Tagen erschienen ist verweisen. Darin wird beschrieben welche Auswirkungen die Austeritätspolitik der Troika, – maßgeblich auch durch die deutsche Bundesregierung vorangetrieben – auf die Bildungslandschaft in Griechenland hat.

Zur Umgestaltung der europäischen und griechischen Bildungslandschaft. Vortrag von Prof. Alexandra Ioannidou (Athen).

Was sich in den letzten Monaten in Griechenland im Bereich Bildungswesen abspielt, könnte meines Erachtens durchaus „die Chronik eines angekündigten Todes“ genannt werden. Die Bildungsreform, die heute in Griechenland in sehr intensiver Form und im Eiltempo durchgesetzt wird, hätte eigentlich viele Jahre zuvor stattgefunden, wäre nicht das Hindernis der griechischen Verfassung, und zwar des Artikels 16 derselben, das unter anderem besagt: Weiterlesen

globaLE Filmfestival in der Schaubühne Lindenfels: Debtocracy und Diskussion über illegitime Schulden

Im Rahmen des globaLE-Filmfestivals zeigten wir am Dienstag in der Schaubühne Lindenfels den Film „Debtocracy“. Debtocracy (2011) ist ein griechischer Dokumentarfilm der Journalisten Katerina Kitidi und Ari Hatzistefanou über die Krise, die eigentlichen Ursachen der Staatsverschuldung, die Profiteure, die Rolle Deutschlands und die Mechanismen, die zur Enteignung der Gemeinschaften führen. Der Film ist „von unten“ finanziert und steht auch kostenfrei zum ansehen im Internet. Wir haben den Film ins Programm der globaLE aufgenommen um einen kleinen Beitrag zu leisten in Sachen Aufklärung darüber, was tatsächlich in Griechenland geschieht und um denen eine Stimme zu geben, die in der tagtäglichen Medienberichterstattung hierzulande nicht oder nur selten zu Wort kommen. Die Schaubühne war an dem Abend gut gefüllt, so dass leider die Bestuhlung nicht ausgereicht hat und viele Gäste auf dem Boden Platz nehmen mussten. Im Anschluss an den Film fand noch eine interessante Diskussion über Verschuldung, illegitime Schulden, Reichtum und Vermögen und Möglichkeiten der Umverteilung statt.
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Studie: Politische Zielkonflikte bei der Umsetzung der Schuldenbremse

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat im vergangenen Jahr eine Studie zur Problematik der sogenannten Schuldenbremse in Auftrag gegeben. Der Autor Dieter Vesper fasst seine Untersuchungen folgendermaßen zusammen:

Die Auseinandersetzung mit der sog. Schuldenbremse hat durch die jüngste Finanzmarktkrise Aktualität gewonnen. Viele sehen die Lösung der Krise darin, dass Europa das Modell der Schuldenbremse übernimmt. Doch wird die Implementierung dieser Bremse gravierende ökonomische wie politische Konsequenzen nach sich ziehen. Nicht die Existenz einer Schuldenbremse ist notwendige Voraussetzung für eine Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, sondern ein Konjunkturaufschwung. Eine Austeritätspolitik höhlt indes die gesamtwirtschaftlichen Grundlagen aus und bewirkt im Zweifel das Gegenteil einer Konsolidierung. Die «Rationalität» der Schuldenbremse erschließt sich nicht ohne Diskussion der wesentlichen Pro- und Contra-Argumente bezüglich der Staatsverschuldung. Weiterlesen

Work in progress

In Zusammenarbeit mit einem stipendiatischen Kollektiv hat das Studienwerk der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstmals ein Doktorand_innenjahrbuch herausgegeben. Nun liegt der erste Jahrgang (1/2011) für welchen auch ich einen Beitrag verfasst habe. Das Jahrbuch umfasst insgesamt 34 Aufsätze von Promotionsstipendiat_innen der RLS, die in 2010 und 2011 im Rahmen der Doktorand_innencolloquien des Studienwerks ihre Dissertationsprojekte vorgestellt haben. Die unterschiedlichen Arbeiten wurden im Jahrbuch 13 thematischen Kategorien wie „Arbeit“ oder „Gewalt und Erinnerung“, „Transformation von Staatlichkeit“ oder „Emanzipation und Utopie“ übersichtlich zugeordnet. Weiterlesen

Arabische Revolution – Aktivistinnen und Aktivisten berichteten über die Situation in Ägypten und Tunesien

Am gestrigen Dienstag hatten wir zu einer Veranstaltung mit Messaoud Romdhani von der Tunesischen Menschenrechtsliga und Ziyad Mohamed Farag von der „Bewegung 25. Januar“ aus Ägypten in die Universität Leipzig eingeladen. Die Veranstaltung von Attac und Rosa-Luxemburg-Stiftung fand in Kooperation mit dem Katholischen Fonds, dem Evangelischen Entwicklungsdienst und der Stiftung Umverteilen statt und war gut besucht. Die Referenten zeichneten die aktuelle Situation in Ägypten und Tunesien mit ihren Worten nach und schätzten die Lage gemessen an den Ansprüchen und Forderungen die die Revolution hatte und was heute davon übrig geblieben ist ein. Hat es seither grundlegende Veränderungen gegeben? Weiterlesen

Am 13.03. im GWZ: Ein Jahr nach dem Aufbruch: Aktivistinnen und Aktivisten berichten über die Situation in Ägypten und Tunesien

Im Dezember 2010 probte die tunesische Stadt Sidi Douzid den Aufstand gegen sozialen Ausschluss und politische Unterdrückung. Damals ahnte niemand, was die Proteste auslösen würden. Inspiriert von der Revolte in Tunesien entwickelte sich in Ägypten eine starke Protestbewegung. Sie gipfelte in dem Sturz des seit 30 Jahren herrschenden Machthabers Mubarak. Die Besetzung des Kairoer Tahrir-Platzes war der Auftakt einer Protestwelle, die viele Länder der arabischen Welt erfasst. Ein Jahr nach dem Beginn der «Arabellion» berichten Aktivistinnen und Aktivisten aus Ägypten und Tunesien über die Umwälzungen in ihren Ländern. Weiterlesen

„Verkauft doch eure Inseln, ihr Pleite-Griechen!“

Die Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom August des Jahres ist jetzt auch als Podcast zum anhören erschienen. Die Angst vor dem Bankrott geht um – vor dem Staatsbankrott. «Geht die ganze Welt bald pleite?», fragt die BILD-Zeitung (13.6.2011) in Riesenlettern, und der SPIEGEL titelt „Geht die Welt bankrott?“ Grund: Den Industrieländern sind ihre Schulden über den Kopf gewachsen. Mit Griechenland fiel Anfang 2010 der erste Dominostein. Dann folgten weitere. Die Euro-Zone droht unter ihren Schulden auseinanderzubrechen. Auch eine Zahlungsunfähigkeit der USA scheint nicht mehr unmöglich: „Wir sind pleite“, sagte im Juli 2011 US-Senator John Boehner. Der vorliegende Podcast geht der Frage nach, was die Pleite Griechenlands verursacht hat – und was nicht. Lag es wirklich an den verschwenderischen und faulen Griechen? Oder wurde Athen ein Opfer der Spekulanten?

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Post-Demokratie in Italien und Griechenland ganz praktisch – Eine Regierung der Banken, von den Banken, für die Banken

Ein Artikel von Roland Kulke auf den Seiten von Rosalux-Europa erschienen:
Der lange heraus gezögerte Schuldenschnitt in den GIIPS-Staaten im Sinne eines Schulden Audits nach dem historischen Vorbild Ecuador ist das vielleicht drastischste Beispiel einer Politik ganz im Sinne der Banken. Der Schuldenschnitt, so wie er nun im Moment für Griechenland verabredet wurde tut den Banken, zumal denen in Deutschland, kaum weh. Denn die 50 Prozent Schuldenschnitt beziehen sich auf den nominalen Wert der Schulden. Weiterlesen

Bildungsbroschüre: Ist die ganze Welt bald pleite? Staatsverschuldung: Was sie ist und wie sie funktioniert

Eine gute gerade erschienene Ausarbeitung von Stephan Kaufmann und Ingo Stützle für die Rosa-Luxemburg-Stiftung: Die Angst vor dem Bankrott geht um – vor dem Staatsbankrott. «Geht bald die ganze Welt pleite?», fragt die BILD-Zeitung (13.7.2011) in Riesenlettern, und der SPIEGEL (32/2011) titelt «Geht die Welt bankrott?»

In einer Umfrage des Magazins Stern von Anfang August 2011 steht die Staatsverschuldung an Nummer Eins der Sorgen der Deutschen. Der Grund: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind es nicht die so genannten Entwicklungsländer, die eine Schuldenkrise erleben, sondern die etablierten Industriestaaten. In Europa stehen einige Staaten vor der Zahlungsunfähigkeit, die Euro-Zone droht zu zerbrechen, Milliarden werden in ihre Rettung investiert. Weiterlesen

Der Libysche Krieg des Westens – Ein Zwischenstand

Hier der Verweis auf eine deutschsprachige Analyse des Libyenkrieges. Erhard Crome: Der libysche Krieg des Westens – Ein Zwischenstand, vom Mai 2011, herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die Analyse kann hier auf den Seiten der Stiftung heruntergeladen werden (bzw. hier nochmal gespiegelt.)

Ausstellung zur Schattenfinanzwelt in Leipzig

Im Moment komme ich eher selten dazu hier regelmäßig zu schreiben, da ich mich um die Verschriftlichung meiner Dissertation kümme.  In den kommenden beiden Wochen wirds hier wahrscheinlich auch keine neuen Beiträge geben, da ich erstmal für eine Woche auf der Ferienakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung bin und danach für eine Woche in Baden-Württemberg DIE LINKE ein wenig im Wahlkampf unterstütze – auf dass sie mit deutlich mehr als 5 Prozent das erste Mal in den Landtag einzieht. An dieser Stelle noch der Verweis auf unsere Steueroasenausstellung die Attac Leipzig ab dem kommenden Montag, 14.3. in der Volkshochschule Leipzig, (1.Etage, Löhrstraße) und ab dem 4.4. im Hörsaalgebäude der Universität Leipzig (1.Etage) am Augustusplatz zeigt. Wer am morgigen Samstag Zeit und Lust hat ist gern zum Regionaltag Ost von Attac eingeladen. Dieser findet ab 10 Uhr im Volkshaus Leipzig statt. Für jede/n der/die schon immer mal wissen wollte wie Attac so tickt, sicherlich einen Besuch wert. Weiterlesen