Aufstehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Bisher haben wir über 120.000 Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Mitte November findet nun die zweite und dritte Lesung des Bundeshaushaltes statt. Ein wesentlicher Punkt darin ist die geplant Aufstockung des Militärhaushaltes. Für die jetzige Aufstockung sind ca. 4,5 Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär eingeplant, eine drastische Erhöhung. Für die kommenden Jahre plant die Bundesregierung, die Rüstungsausgaben aber nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). Deswegen hat die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ für die Tage 1.-4.11. Aktionstage ausgerufen. In zahlreichen Städten finden in diesen Tagen Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt. Weiterlesen

Abrüsten statt Aufrüsten – bisher 40.000 Unterschriften

Nach den Ostermärschen der Friedensbewegung haben mittlerweile über 40.000 Menschen den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ online oder offline unterschrieben. Das sind viele, aber noch lang nicht genug. Die Unterschriftensammlung wird auch über die nächsten Wochen weitergehen. Wer noch nicht unterzeichnet hat, kann das online tun oder auch im Bekanntenkreis oder auf Veranstaltungen sammeln. Unterschriftenlisten zum ausdrucken gibt es hier.

Hier nochmal der Aufruf: Weiterlesen

Für eine Welt ohne Atomwaffen

Vor 60 Jahren wandten sich mehrere namhafte Atomforscher der BRD in der „Göttinger Erklärung“ gegen die damals angestrebte Aufrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. Auch weiterhin „Nein“ zur Atombombe zu sagen ist 60 Jahre danach von bleibender, dramatischer Aktualität – nicht nur wegen der milliardenschweren „Modernisierungsprogramme“ in allen Atomwaffenstaaten. In verschiedenen deutschen Medien (bspw. FAZ 27.11.2016) wird offen die Forderung nach der deutschen Bombe „zur Abschreckung“ gestellt. Weiterlesen

Für den Frieden – За Мир

Heute vor 67 Jahren, am 19. März 1950, wurde mit dem Stockholmer Appell ein weltweiter Aufruf zur Ächtung von Atomwaffen veröffentlicht. Der Appell kam nicht von ungefähr: 1949 war das Militärbündnis NATO gegründet worden und hatte im Januar 1950 sein erstes Strategisches Konzept vorgelegt, zu welchem seine atomare Überlegenheit zählte. Über 500 Millionen Menschen unterzeichneten weltweit in der Folge den Stockholmer Appell, der heutzutage weitestgehend in Vergessenheit geraten ist. Angesichts der aktuellen (auch nuklearen) Aufrüstung ist das Thema heute wieder ein sehr aktuelles und deshalb ist es auch notwendig und wichtig die Erinnerung an den langen bis heute währenden Kampf um die Ächtung der Atomwaffe stärker in die Öffentlichkeit zu führen.

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Aufrüstung und Krieg in Mali

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und ausgeweitet. Demnach können künftig bis zu tausend Soldaten für die UNO-Mission Minusma dorthin entsandt werden, welche den Schwerpunkt im Norden des Landes hat. Bisher lag die Obergrenze bei 650. Außerdem werden u.a. acht Hubschrauber zur Verfügung gestellt. In Mali ist die Bundeswehr in drei Einsätzen beteiligt. Damit wäre in Mali die größte Bundeswehrpräsenz in Afrika. Die Ausweitung des Einsatzes in Mali kostet schätzungsweise pro Jahr rund 36 Millionen Euro extra und wird absehbar der größte laufende Afrika-Einsatz der Bundeswehr werden. Weiterlesen

Ostermärsche für den Frieden

Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung an den Ostertagen erneut darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik der Bundesrepublik mitverantwortlich ist. Vom 24.-28. März 2016 fnden in zahlreichen Orten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt, – in Leipzig am Sonnabend, 26. März um 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof. Weiterlesen

Für den Frieden – 66 Jahre Stockholmer Appell

Trotz jahrzehntelanger Bestrebungen zur Abrüstung atomarer Massenvernichtungswaffen wird wieder aufgerüstet in der Welt,- auch nuklear. Die in der Bundesrepublik stationierten US-Atomwaffen werden nicht nur modernisiert, sondern aktuell wird das Atombombensystem B61-12 auch in die deutschen Tornado-Jagdbomber integriert. Das im Atomwaffensperrvertrag verankerte Abrüstungsversprechen der Atomwaffenstaaten wird nicht eingehalten. Die Vereinten Nationen verhandeln zwar aktuell über konkrete juristische Maßnahmen zur Abschaffung der Atomwaffen, allerdings bleiben diese Bemühungen ohne praktische Wirkung da die Atomwaffenstaaten diesen Verhandlungen fernbleiben. Abrüstung, – auch atomar – scheint heute wieder ein Wort vergangener Tage zu sein.
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