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Meister des Krieges

Nach neuen Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat der weltweite Waffenhandel in den letzten Jahren stark zugenommen. Das Friedensforschungsinstitut gibt an, dass der globale Waffentransfer zwischen 2011 und 2015 um 14 Prozent gestiegen ist verglichen mit dem Zeitraum von 2006 bis 2010. Die fünf größten Exporteure sind die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland. Was die Einfuhren angeht, sind in den Nahen Osten in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Rüstungsgüter importiert worden. Der Zuwachs dort betrug 61 Prozent. Saudi-Arabien steigerte seine Importe im gleichen Zeitraum insgesamt sogar um 275 Prozent. Weiterlesen

Demonstration gegen die NATO Sicherheitskonferenz

Am vergangenen Wochenende fand die 52. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Parallel dazu, fand wie schon in den vergangenen Jahren eine Friedenskonferenz sozialer Bewegungen und eine Demonstration gegen das Treffen statt. Auch aus Leipzig sind wir mit einem Bus nach München gefahren um an der Demonstration des Münchner Aktionsbündnisses gegen die Konferenz teilzunehmen. Insgesamt nahmen gut 4000 Leute am Sa. in München an der Demonstration gegen die Konferenz teil.

Prinzipiell ist es natürlich zu begrüßen, wenn sich politische Entscheidungsträger treffen um Kriege und Konflikte im Dialog beizulegen. Allerdings ist der Charakter und die Zusammensetzung des Teilnehmerkreises der Konferenz mitnichten einer der darauf abzielt Kriege beizulegen oder zu verhindern, – im Gegenteil. Weiterlesen

Gegen Aufrüstung und Krieg – Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 13.02.2016

Auch in diesem Jahr findet im Februar in München die NATO Sicherheitskonferenz statt. Entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter geht es dort weder um Sicherheit noch um Frieden. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen. Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Weiterlesen

Das Willkommen für die Geflüchteten kann die Frage nach den Ursachen nicht vermeiden

Die aktuelle Ausgabe des internationalen Rundbriefs von attac ist soeben erschienen. Wie die Überschrift schon verrät geht es im Heft Nr. 117 von „Sand im Getriebe“ u.a. um Flucht, Kriege und deren Ursachen, Entwicklung und Klimaschutz, Austeritätspolitk in Europa, Privatisierungen in Griechenland und um die Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen TTIP, CETA und co.

Vorwort
Angela Merkel war ja nicht die Erste, die – sehr verspätet – den Flüchtlingen ein freundliches Gesicht zeigte. Nein, es war das geschundene Griechenland und die linke Syriza-Regierung, die sich in Lesbos kümmerte um das Elend der Flüchtlinge. Seit Jahren hatte die deutsche Bundeskanzlerin deutsche Panzer in den Nahen Osten und hier besonders zu den lupenreinen Demokraten in Saudi-Arabien verkaufen lassen, Panzer, die jetzt von diesem monarchischen Regime im Jemen einsetzt und damit eine neue Welle von Kriegsflüchtlingen erzeugt. Was für eine absurde Situation. Weiterlesen

Ostermärsche für Frieden und gegen einen neuen Kalten Krieg! In Leipzig am 4.4. um 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof

Erst vor wenigen Tagen wurden NATO-Panzer und -Haubitzen durch Halle/Leipzig Richtung Osten transportiert, der Flughafen Leipzig/Halle gilt nach wie vor als ein Hauptdrehkreuz für die weltweiten Kriege des Militärbündnisses – direkt vor unserer Haustür. Das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371 wird derzeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet, da es  den Kern der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) bzw. NATO-„Speerspitze“ bilden soll (vgl. Kriegsführung im 21.Jahrhundert I).

Auch in diesem Jahr wird es in diesen Tagen in über 100 Städten Ostermärsche und Friedenskundgebungen geben. In Leipzig rufen verschiedene Initiativen gemeinsam zur Kundgebung am Sonnabend, 4.4. um 10 Uhr auf den Nikolaikirchhof (FB Veranstaltung).

55 Jahre nach dem ersten Ostermarsch, in dem es um die atomare Bewaffnung der Bundeswehr ging, sind die Atomwaffen immer noch ein wichtiges Thema für die Friedensbewegung. Dies zeigt sich u.a. an den andauernden Aktionen von Friedensinitiativen und -aktivisten am Atomwaffenstandort Büchel. Dort lagern etwa 20 US-amerikanische Atomwaffen, die derzeit sogar modernisiert werden.

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Kein Frieden mit der NATO

Heute beginnt die sogenannte NATO Sicherheitskonferenz in München. Entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter geht es dort weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen. Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Ausweitung des Krieges in der Ukraine und die Aufstockung der „schnellen Eingreiftruppe“ gegen Russland. Statt 13.000 soll diese nun 30.000 Soldaten umfassen, wovon 5.000 bis 7.000 eine sogenannte Speerspitze bilden sollen. Den größten Anteil dieses „Speerspitzenkontingents“ soll die Bundeswehr stellen. Dieser Einsatz steht lang schon fest und die heute in den Medien lancierten Meldungen von Friedensgesprächen und Vermittlungsvorschlägen Merkels und Hollandes bei Putin sind nichts als Augenwischerei und gehören zum Drehbuch. Weiterlesen

Ein Bomben-Weihnachtsfest: Zeichen setzen gegen Krieg und Kriegsursachen am Tag der Menschenrechte

Am Montag haben Friedensaktivisten aus dem Umfeld des globalisierungskritischen Netzwerks Attac mit einer Aktion auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt für erhebliches Aufsehen gesorgt. Zur Mittagszeit trugen 10 als Weihnachtsmänner und Weihnachtsfrauen verkleidete Aktivisten eine große Militärrakete über den Leipziger Weihnachtsmarkt. Das Geschenk, welches die Aufschrift „Hilfsgut made in germany“ trug, wurde anschließend unter dem Weihnachtsbaum am Marktplatz abgestellt. Weiterlesen