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SIPRI-Institut: Weltweiter Waffenhandel boomt – Deutsche Wirtschaft ganz vorn dabei

Das schwedische Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) wertet Rüstungsgeschäfte im Fünfjahreszeitraum aus. Der neue Report vom März 2012 zeigt eine deutliche Zunahme des weltweiten Waffenhandels und Deutschland ist nach wie vor ganz vorn dabei. Demnach war die Gesamtzahl der gehandelten Waffen im Zeitraum der letzten fünf Jahre im Zeitraum von 2007-2011 um 24 Prozent höher als im Zeitraum von 2002-2006. (Das Institut bringt den Report im Fünfjahresrhythmus heraus um starke Schwankungen durch einzelne Großaufträge auszugleichen.) Die fünf größten Waffenexporteure sind nach wie vor die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und England. Diese fünf vereinen über 75 Prozent der internationalen Waffenexporte auf sich. Auch zeigt der Report, dass der größte Rüstungsimporteur deutscher Waffen im betrachteten Zeitraum Griechenland ist. Weiterlesen

Die permanente Krise heißt Kapitalismus

Im Nachgang der gestrigen Diskussionsveranstaltung in der Schaubühne Lindenfels zur Austeritätspolitik von Bundesregierung, EZB, EU und IWF und den Folgen für die betroffenen Staaten bzw. den Menschen stelle ich hier die Folien zum Vortrag ins Netz. Die Proteste in Griechenland nehmen zu und erreichen eine neue Qualität. So gibt es Belegschaften, die ihre von der Schließung betroffenen Unternehmen besetzen und selbst weiterführen – diese Beispiele sollten Schule machen und kopiert werden. Gleichzeitig ist die Zukunft Griechenlands unklar, das neue „Hilfspaket“ ist vor allem aufgrund der Sozialabbau- und Privatisierungsmaßnahmen die daran geknüpft sind eher ein Erpressungspaket denn eine Hilfe. Weiterlesen

Händler des Todes – Die Bundesrepublik gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren

Ein guter Artikel von Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag):
Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Der Gesamtexport erreichte in diesem Jahr (inklusive des von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen) mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand. „Bombig verdient“, titelte Der Spiegel. Deutschland habe 2010 dabei „so viel Geld eingenommen wie noch nie“ (Der Spiegel, 28.11.11). Anlass war die Bekanntgabe des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2010, der am 7.12.2011 veröffentlicht wurde. Die Presse hatte allerdings nur einen Anstieg von rund 50 Prozent ermittelt, weil sie die Ausfuhr gebrauchter Kriegswaffen der Bundeswehr nicht herausgerechnet hatte.
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