Friedensdemonstration: 4000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Politik des Krieges und der Konfrontation

Gestern demonstrierten etwas über 4000 Menschen in Berlin für den Frieden. Die Bundesrepublik hat sich 25 Jahre nach Mauerfall zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt hochgearbeitet. Hundertausende Tote und Verwundete, Millionen Flüchtlinge, noch mehr Hunger und Armut sind die dramatischen Folgen von Kriegen, die primär für wirtschaftliche und geostrategische Interessen geführt werden – in Europa, im Nahen/Mittleren Osten, Afghanistan und in anderen Ländern. Die Bundeswehr ist an 17 Standorten im Ausland im Einsatz. Politische Führungskräfte überall auf der Welt sagen, noch mehr (High-Tech-) Waffen, Drohnen und eine Automatisierung der Kriegsführung sowie mehr Soldaten seien sinnvoll; noch mehr Rüstung, Waffenexporte und die Ausweitung des Krieges wären notwendig, um Frieden zu schaffen. Weiterlesen

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Nein zum Krieg! Frieden ist Menschenrecht! – Kommt zur Demonstration am 10.12.2014 um 18 Uhr vor die Moritzbastei

Am 10. Dezember 1948 verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die Lehren aus den Verbrechen des Nationalsozialismus und das millionenfache Leid des II. Weltkriegs prägten die Formulierungen dieser Rechte.

Präambel
Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,…, verkündet die Generalversammlung…
Artikel 1: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

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Weltfriedenstag: Vernunft muss her – statt Militär! Auslandseinsätze beenden! Abrüstung statt Sozialabbau!

Am Weltfriedenstag wurde auch in Leipzig an den Beginn des Zweiten Weltkrieges erinnert und auf die aktuelle Militarisierung der Gesellschaft hingewiesen. Deutschland beteiligt sich mit mehreren tausend Soldatinnen und Soldaten an Kriegen in aller Welt. Angeblich für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, in der Realität aber für strategische und wirtschaftliche Interessen wie den ungehinderten Zugang zu Rohstoffen und Märkten. Weiterlesen

Für ein Verbot aller Rüstungsexporte – neue Broschüre

Ich habe auf meiner Seite schon oft über Hintergründe zum weltweiten Waffenhandel und Rüstungsexporte „made in germany“ berichtet. Es ist eine Legende, dass Rüstungsexporte in Deutschland besonders streng kontrolliert werden. Weiterlesen

Ein tödliches Geschäft – MittwochsATTACke am 24.04. in der Schaubühne Lindenfels

Derzeit sind über 6000 deutsche Soldaten in 12 Ländern im Einsatz, kamen bisher über 100 von ihnen dort ums Leben. Deutschland nimmt den 3. Platz aller Länder bei den Rüstungsexporten ein und brüstet sich, die besten Waffensysteme zu produzieren. Weiterlesen

Leipziger Ostermarsch 2013: Der Krieg beginnt hier – Stoppen wir ihn hier!

Heute fand auf dem Leipziger Nikolaikirchhof wie jedes Jahr die Kundgebung der Leipziger Friedensbewegung statt. Weltweit ist Krieg und Gewalt – trotz der heuchlerischen Verlautbarungen der Regierenden – mehr mehr zum legitimen Mittel der Politik geworden. Herbeigebombt werden gefügige Regierungen sowie der Zugriff auf Märkte und immer knapper werdende Ressourcen. Die Folgen sind Not, Zerstörung und Millionen Opfer. Weiterlesen

Waffenexporte stoppen

Am heutigen Vormittag hat der Deutsche Bundestag über weitere Kredite für Griechenland abgestimmt. 584 Stimmen wurden abgegeben. Mit Ja stimmten 473 Parlamentarier, mit Nein 100 und elf Stimmberechtigte enthielten sich. Unabhängig von der grundsätzlichen Kritik an der Politik der Troika und der Bundesregierung möchte ich darauf hinweisen, dass es nach wie vor keine Regelung gibt, dass Teile dieser Gelder nicht in Rüstungsgeschäfte mit deutschen Großkonzernen fließen. Deutschland ist weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur und Griechenland ist nach wie vor Importeur Nummer eins für deutsche Rüstungsgüter. Weiterlesen