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Die Kräfte bündeln für ein gemeinsames Europa

Mehr als 4000 Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa haben auf dem europäischen Strategietreffen Firenze 10+10 beschlossen, europaweit zum Generalstreik in mehreren Ländern am 14. November, zum EU-Frühlingsgipfel im März in Brüssel sowie zu einem großen Alternativengipfel Anfang Juni in Athen zu mobilisieren. Das Treffen an diesem Wochenende fand zehn Jahre nach dem ersten europäischen Sozialforum wieder wie damals in der Fortezza da Basso in Florenz statt. Weiterlesen

14. November: Generalstreik in Südeuropa

Am 14. November wird in Portugal, Spanien, Zypern, Malta, möglicher­weise auch in Italien gestreikt: Ein eintägiger südeuropäischer Gene­ralstreik aus Protest gegen die Ver­armungspolitik der Europäischen Union. Die Krise und das autoritäre Krisenmanagement der EU sind kei­ne Probleme nur Südeuropas; sie gehen wesentlich auf die dominante Politik der Bundesregierung zurück und erfordern eine Antwort in Deutschland! Weiterlesen

Die Schere bleibt weit offen

Die Gehälter steigen seit 2000 stetig. Leider nur für diejenigen, die die Produktionsmittel besitzen. Die Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte in ihrer aktuellen Böckler Impuls eine erhellende Statistik zur Lohnentwicklung von Beschäftigten und Arbeitgeber_innen. Weiterlesen

Wiesbadener Appell – Für ein umfassendes Streikrecht – Mitzeichnen!

Eine sehr unterstützenswerte Initiative – HIER direkt zur Seite auf der man mitzeichnen kann. Die Bundesrepublik Deutschland hat weltweit das rückständigste und restriktivste Streikrecht. (Diktaturen und totalitäre Staatsformen sind bei dieser Betrachtung nicht einbezogen worden.) Das Streikrecht in Deutschland ist lediglich Richterrecht. Im Grundgesetz (GG) findet sich außer der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 kein konkreter Hinweis. Daraus ist keinesfalls abzuleiten, dass dieses Recht nicht vorhanden ist oder irgendeiner Einschränkung unterliegt. In sieben Bundesländern ist das Streikrecht in den Landesverfassungen verankert. Weiterlesen

Tausende bei Bildungsstreik auf der Straße – Auftakt der Proteste

Bundesweit gingen heute in zahlreichen Städten tausende SchülerInnen, Auszubildende und Studierende auf die Straßen. Es wird für freie Bildung und bessere Lern- und Studienbedingungen demonstriert. In vielen Städten sind die Hochschulen vollkommen überlaufen und seit Jahren chronisch unterfinanziert. Allein im laufenden Wintersemester fehlen weit über 50.000 Studienplätze. Weiterlesen