• RSS Attac

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Abgeordnetenwatch

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Lateinamerika

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

Stuttgart 21 und eine nichtfunktionierende Demokratie

Anbei der Verweis auf zwei Artikel mit Einschätzungen um den Volksentscheid in Baden Württemberg zu Stuttgart 21 und noch eine etwas länger zurückliegende Analyse um das Projekt und die Interessen dahinter. Unabhängig wie man das Ergebnis bewertet und ob man an sein demokratisches Zustandekommen glaubt oder nicht, ist anhand dieses Beispiels doch sehr deutlich geworden, dass Seilschaften, Netzwerke und Machtzirkel in Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Medien usw. einen enormen Einfluss haben und damit Demokratie steuern können. Weiterlesen

Wer finanziert Stuttgart 21 ?

Sonderbus am 19.03.2011 aus Leipzig zur Großdemo in Stuttgart

Am 19.03.2011 findet in Stuttgart die letzte Großdemonstration gegen S21 vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg statt. Aktive aus Grimma und Leipzig haben einen Bus organisiert der an diesem Tag nach Stuttgart fährt. Hier der Aufruf zum mitfahren:

Liebe Freundinnen und Freunde,

Stuttgart 21 ist weit weg – was geht das mich an ?“ wird der Eine oder die Andere denken. Das denken wir nicht und wollen am 19.3.2011 von Leipzig nach Stuttgart fahren um dort die letzte Protestgroßdemo vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg solidarisch zu unterstützen. Weiterlesen

Demokratie Kongress 21 am 27.02.2011

Am kommenden Sonntag, 27. Februar 2011 wird im Stuttgarter DGB-Haus ein DemokratieKongress mit Attac-Beteiligung stattfinden an dem ich teilnehmen werde. Er ist Auftaktveranstaltung zu einer breiten Diskussion über aktuelle Entwicklungen und neue politische Entscheidungsprozesse. Mit dem Widerstand gegen Stuttgart 21 ist eine breite Bürgerbewegung entstanden: gut informiert, parteiübergreifend und friedlich. Die Impulse dieser Bewegung werden im DemokratieKongress aufgenommen. Weiterlesen

Zehntausende protestieren gegen Stuttgart 21

Mehrere zehntausend Menschen haben auf der letzten Großdemo in diesem Jahr gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 protestiert. Rund 50.000 Demonstranten beteiligten sich an der heutigen Demonstration unter dem Motto “Stuttgart ist überall – Nein zu Stuttgart 21″. Auch aus Leipzig haben Menschen an der Demonstration teilgenommen. Hier ein Bericht zur heutigen Demonstration auf dem SWR.

Das Schlichtungsverfahren hatte streckenweise aufklärende Quali­täten und konnte demokratieför­dernd wirken. Der Schlichter­spruch wird den Erkenntnissen des Verfahrens nicht gerecht. Er gibt denen Recht, die die Macht haben, Fakten zu schaffen. Das Mega-Projekt Stuttgart 21 bleibt illegitim und weiterer Protest notwendig! Eine Politik der “Alternativlosigkeit” und “Unumkehrbarkeit” über die Köpfe der BürgerInnen hinweg muss auch nach der Schlichtung verhindert werden. Darum wird es auch im Neuen Jahr weitere Proteste geben.

Zu viel Volk führt zu schlechten politischen Entscheidungen?

In der Debatte um die derzeitige Nichtfunktion unserer repräsentativen Demokratie und die Einführung direktdemokratischer Elemente, hier ein Beitrag von Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten:

Im Zusammenhang mit den Demonstrationen zu Stuttgart 21 und zum Castor Transport/zur Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wird von Medien und Politikern jetzt vermehrt und kräftig davor gewarnt, bei politischen Entscheidungen allzu viel auf das Volk zu hören. „Zu viel Volk schadet Deutschland“ schrieb der ehemalige Chefredakteur des Managermagazins Wolfgang Kaden und warnt vor der Belebung von Volksentscheiden. „Blockade- Republik Deutschland“ intoniert der Spiegel in einem Video. In anderen meinungsführenden Medien wird eine ähnliche Musik gespielt. Es wird darauf verwiesen, dass die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes bewusst und überlegt auf eine parlamentarische Demokratie gesetzt haben. Vor diesem Hintergrund ist es sicherlich nicht verboten, die Frage zu stellen, ob „mehr Volk Deutschland schadet“. Aber die Antwort wird bei sachlicher Prüfung anders ausfallen, als sich die Warner vor zu viel Volk dies zurecht legen. Denn im jetzigen Zustand bringt das parlamentarische System nachweisbar zu viele falsche und zerstörerische Entscheidungen. Weiterlesen

Spontane Solidaritätsaktion mit den Demonstranten in Stuttgart – Für Demokratie und freie Meinungsäußerung

In Stuttgart ist es von Seiten der Polizei zu gewalttätigen Übergriffen auf friedliche Demonstranten gekommen. Nach Medienangaben wurden mehrere Menschen – vor allem Kinder und Jugendliche – stark verletzt. Seit Wochen halten die Demonstrationen gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 an. Erst wurde ein Bürgerbegehren abgebügelt und jetzt wird mit Gewalt versucht die Pläne einer kleinen Elite durchzudrücken. Die Kosten dafür sollen die Bürgerinnen und Bürger zahlen. (Ein ähnliches Projekt, welches auch immer teurer wird, haben wir ja mit dem Citytunnel direkt vor unserer Haustür.) Offenbar ist es auch nach 20 Jahren Deutscher Einheit nicht weit her mit der Demokratie in unserem Land. Wir rufen daher für morgen, Freitag, 01. Oktober 2010 zu einer Solidaritätsaktion in Leipzig auf: 19:00 Uhr auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz gegenüber dem Hauptbahnhof. Bringt Sachen zum Krach machen mit! Weiterlesen