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Occupy Me! Der Film: Eine Reise durch 7 Städte

Occupy Me! lautet das Motto, mit dem die Journalisten Ilona Koglin und Marek Rohde im Oktober 2011 durch Deutschland reisen, um die Menschen der Occupy-Bewegung kennenzulernen. Sie sprechen mit den Menschen vor dem Reichstag in Berlin, auf dem Augustusplatz in Leipzig, in dem kleinen Städtchen Zeulenroda, auf dem Börsenplatz in Stuttgart, vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt, in einem Düsseldorfer Kirchhof und vor der HSH-Nordbank in Hamburg. Ihre Fragen: Was treibt Euch auf die Straßen? Was bewegt Euch? Was wollt Ihr bewegen?

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Stuttgart 21 und eine nichtfunktionierende Demokratie

Anbei der Verweis auf zwei Artikel mit Einschätzungen um den Volksentscheid in Baden Württemberg zu Stuttgart 21 und noch eine etwas länger zurückliegende Analyse um das Projekt und die Interessen dahinter. Unabhängig wie man das Ergebnis bewertet und ob man an sein demokratisches Zustandekommen glaubt oder nicht, ist anhand dieses Beispiels doch sehr deutlich geworden, dass Seilschaften, Netzwerke und Machtzirkel in Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Medien usw. einen enormen Einfluss haben und damit Demokratie steuern können. Weiterlesen

AntiAtom – Menschenkette am 26.2. auf dem Marktplatz in Leipzig

Mit zigtausenden Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet wollen wir am 12. März eine über 40 Kilometer lange Menschenkette vom Uralt-Reaktor Neckarwestheim bis nach Stuttgart bilden. Zwei Wochen vor der Wahl in Baden-Württemberg protestieren wir mit der Aktion gegen den Atom-Deal – und dafür, dass eine neue Landesregierung mit harten Sicherheitsauflagen Atommeiler stilllegt. Weiterlesen

Demokratie Kongress 21 am 27.02.2011

Am kommenden Sonntag, 27. Februar 2011 wird im Stuttgarter DGB-Haus ein DemokratieKongress mit Attac-Beteiligung stattfinden an dem ich teilnehmen werde. Er ist Auftaktveranstaltung zu einer breiten Diskussion über aktuelle Entwicklungen und neue politische Entscheidungsprozesse. Mit dem Widerstand gegen Stuttgart 21 ist eine breite Bürgerbewegung entstanden: gut informiert, parteiübergreifend und friedlich. Die Impulse dieser Bewegung werden im DemokratieKongress aufgenommen. Weiterlesen

Zehntausende protestieren gegen Stuttgart 21

Mehrere zehntausend Menschen haben auf der letzten Großdemo in diesem Jahr gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 protestiert. Rund 50.000 Demonstranten beteiligten sich an der heutigen Demonstration unter dem Motto “Stuttgart ist überall – Nein zu Stuttgart 21″. Auch aus Leipzig haben Menschen an der Demonstration teilgenommen. Hier ein Bericht zur heutigen Demonstration auf dem SWR.

Das Schlichtungsverfahren hatte streckenweise aufklärende Quali­täten und konnte demokratieför­dernd wirken. Der Schlichter­spruch wird den Erkenntnissen des Verfahrens nicht gerecht. Er gibt denen Recht, die die Macht haben, Fakten zu schaffen. Das Mega-Projekt Stuttgart 21 bleibt illegitim und weiterer Protest notwendig! Eine Politik der “Alternativlosigkeit” und “Unumkehrbarkeit” über die Köpfe der BürgerInnen hinweg muss auch nach der Schlichtung verhindert werden. Darum wird es auch im Neuen Jahr weitere Proteste geben.

Spontane Solidaritätsaktion mit den Demonstranten in Stuttgart – Für Demokratie und freie Meinungsäußerung

In Stuttgart ist es von Seiten der Polizei zu gewalttätigen Übergriffen auf friedliche Demonstranten gekommen. Nach Medienangaben wurden mehrere Menschen – vor allem Kinder und Jugendliche – stark verletzt. Seit Wochen halten die Demonstrationen gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 an. Erst wurde ein Bürgerbegehren abgebügelt und jetzt wird mit Gewalt versucht die Pläne einer kleinen Elite durchzudrücken. Die Kosten dafür sollen die Bürgerinnen und Bürger zahlen. (Ein ähnliches Projekt, welches auch immer teurer wird, haben wir ja mit dem Citytunnel direkt vor unserer Haustür.) Offenbar ist es auch nach 20 Jahren Deutscher Einheit nicht weit her mit der Demokratie in unserem Land. Wir rufen daher für morgen, Freitag, 01. Oktober 2010 zu einer Solidaritätsaktion in Leipzig auf: 19:00 Uhr auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz gegenüber dem Hauptbahnhof. Bringt Sachen zum Krach machen mit! Weiterlesen