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Uruguay steigt aus TiSA Verhandlungen aus – Bitte nachmachen! – Demonstration am 10.10.2015 in Berlin

TTIP und CETA waren in den vergangenen Monaten immer wieder in den Schlagzeilen und der Protest an Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen dieser Art ist nicht zuletzt wegen der seit fast drei Jahren stattfindenden Aufklärungskampagnen verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen mittlerweile sehr viel stärker geworden.

Dennoch wollen EU und USA beide Abkommen spätestens im kommenden Jahr ratifizieren. Die nächste Verhandlungsrunde ist im Oktober geplant und verschiedenste Organisationen rufen daher für den 10.10.2015 zu einer breit angelegten Großdemonstration nach Berlin. Auch aus Leipzig gibt es verschiedene Mitfahrmöglichkeiten. Unser Leipziger Netzwerk Vorsicht Freihandel und attac rufen dazu auf gemeinsam mit Wochenend-Gruppentickets der Deutschen Bahn zu fahren. Der Treffpunkt hierfür ist der Leipziger Hauptbahnhof, Gleis 7 um 8:30 Uhr am Samstag Morgen. Weitere Busse und Mitfahrmöglichkeiten werden vom DGB, von DIE LINKE und vom BUND organisiert. Eine Übersicht findet sich unter anderem auf der Webseite der Demonstration: www.ttip-demo.de

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Hunderttausende auf den Straßen gegen die Freihandelsideologie

Die Botschaft ist klar: Hunderttausende in ganz Europa waren heute auf den Straßen, um Nein zu sagen zu den geplanten Freihandelsabkommen der EU. In über 1000 Städten fanden heute europaweit Proteste statt. In Leipzig versammelten sich gut 400 Menschen zu einer Demonstration durch die Innenstadt. Mehrere hundert Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative sind dabei heute dazugekommen. Die Zahl der Unterzeichner/innen nähert sich bereits 4 Tage nach Start der Sammlung der halben Million an. Jetzt ist es an der Politik zu reagieren! Statt Profitinteressen von Konzernen müssen Menschenrechte, Demokratie und Umwelt in der Handelspolitik an erste Stelle gesetzt werden. TTIP- und TiSA-Verhandlungen stoppen, CETA nicht unterzeichnen! Weiterlesen

Selbstorganisierte europaweite Bürgerinitiative – Eine Million Unterschriften gegen Freihandel – Aktionstag morgen 11:30 Uhr Leipzig

Vor einigen Wochen hat die Europäische Kommission mit fadenscheinigen Begründungen bekannt gegeben, dass sie eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) für den Stop der Verhandlungen zu TTIP und co nicht zulassen wird. Daraufhin hat das Bündnis „Stop TTIP“, dem mehr als 250 Organisationen angehören, entschieden die Initiative selbstorganisiert durchzuführen. Innerhalb eines Jahres wollen wir europaweit mindestens 1 Million Unterschriften sammeln. Die Sammlung läuft seit drei Tagen und es haben bereits knapp 400.000 Menschen unterzeichnet. Ein klares Zeichen auf das nicht ignoriert werden kann. Wer noch nicht unterschrieben hat: Hier kann unterzeichnet werden.

Der politische Druck ist mittlerweile so stark, dass sich Geheimverhandlungen und Demokratieabbau kaum noch rechtfertigen lassen. Der Europäische Rat hat gestern das Verhandlungsmandat (pdf) für die geplante transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) veröffentlicht.

Am morgigen 11.10. findet ein europaweiter Aktionstag gegen die Ideologie des Freihandels statt. In Leipzig wird es von unserem Netzwerk „Vorsicht Freihandel!“ eine Kundgebung mit Demonstration durch die Innenstadt geben. Treffpunkt ist 11:30 Uhr am Kleinen Willy-Brandt-Platz (am LVB Infoturm vor dem Hauptbahnhof).

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