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Blockupy Frankfurt: 2.Aktionstag – Victory auf dem Paulsplatz für Demokratie

Ein Mitschnitt vom gestrigen Tag (17.05.2012):

Die Frankfurter Paulskirche ist ein deutsches Denkmal. Hier tagten von 1848 bis 1849 die Delegierten der ersten deutschen, frei gewählten Volksvertretung. Am 17.Mai 2012 wählte das Komitee für Grundrechte und Demokratie den Platz vor der Paulskirche als Versammlungs- und Demonstrationsort für die Erhaltung und die Ausübung der Meinungsfreiheit. Weiterlesen

Blockupy: Demonstrationsverbot aufgehoben – Proteste finden statt

Nach dem Teilerfolg vom Montag hat das Hessische Verwaltungsgericht nun heute Nachmittag die Klage der Stadt zurückgewiesen. Damit ist der Weg frei für die europäischen Aktionstage vom 16.-19.Mai in Frankfurt / Main um ein deutliches Zeichen des Widerstands gegen die Krisenpolitik von  Troika und Bundesregierung und für ein soziales, solidarisches und demokratisches Europa zu setzen. Die Demonstration ist genehmigt, die anderen Aktionen noch immer verboten. Die Verbotsorgie der Stadt und der jeweiligen Gerichte wirft ein seltsames Licht auf deren Demokratieverständnis. Gegen diese Verbote ist das Bündnis nun vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gezogen. Weiterlesen

Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf – Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage

Das Frankfurter Verwaltungsgericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy-Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der „Rave against the Troika“ des Jugendbündnisses Frankfurt am Mittwochabend kann stattfinden, ebenso die für mittags geplante Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank aus Anlass der EZB-Ratssitzung. Alle anderen Veranstaltungen sollen verboten bleiben. Das Blockupy-Bündnis wird beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel Berufung gegen das Urteil einlegen. Weiterlesen