Ostermärsche für den Frieden

Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung an den Ostertagen erneut darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik der Bundesrepublik mitverantwortlich ist. Vom 24.-28. März 2016 fnden in zahlreichen Orten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt, – in Leipzig am Sonnabend, 26. März um 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof. Weiterlesen

Meister des Krieges

Nach neuen Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat der weltweite Waffenhandel in den letzten Jahren stark zugenommen. Das Friedensforschungsinstitut gibt an, dass der globale Waffentransfer zwischen 2011 und 2015 um 14 Prozent gestiegen ist verglichen mit dem Zeitraum von 2006 bis 2010. Die fünf größten Exporteure sind die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland. Was die Einfuhren angeht, sind in den Nahen Osten in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Rüstungsgüter importiert worden. Der Zuwachs dort betrug 61 Prozent. Saudi-Arabien steigerte seine Importe im gleichen Zeitraum insgesamt sogar um 275 Prozent. Weiterlesen

Gegen Aufrüstung und Krieg – Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 13.02.2016

Auch in diesem Jahr findet im Februar in München die NATO Sicherheitskonferenz statt. Entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter geht es dort weder um Sicherheit noch um Frieden. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen. Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Weiterlesen

Kundgebung und Ostermarsch für den Frieden am Samstag 30.03.2013 um 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof

Von Deutschland geht Krieg aus – hier kann und muss er auch verhindert werden! Deutsche Soldaten und Soldatinnen kämpfen in Afghanistan, sie sind u.a. auf dem Balkan und in Somalia, im Sudan und in Mali und mit den deutschen Patriot-Systemen an der Grenze zu Syrien. Deutsche Waffen dienen zum Töten in zahlreichen Konflikten auf allen Kontinenten. In Deutschland sind Kommandozentralen der NATO eingerichtet, die zum Führen von Kriegen in vielen Regionen der Welt genutzt werden können: Von Deutschland geht Krieg aus! Weiterlesen

Mahnwache für den Frieden – Gegen die Stationierung von Patriot-Raketen und Bundeswehr in der Türkei & Einladung zum Friedenspolitischen Ratschlag

Am gestrigen Dienstag fand eine kleine zweistündige Mahnwache von Aktiven der Leipziger Friedensbewegung auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz statt. Dabei ging es darum den derzeitigen Konflikt um Gaza, die im Dezember geplanten Beschlüsse zur Stationierung von Patriot-Raketen und Bundeswehr in der Türkei sowie die Kampagne „Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“ zu thematisieren und zu informieren.

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Elitärer Eurozentrismus oder „Frieden ist, wenn unsere Waffen anderswo töten“

Gestern ging über alle Medienkanäle die Nachricht von der Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU. Politiker fast aller Parteien stimmten einmütig ein, in eine recht seltsam anmutende, und mit einer gehörigen Portion Unverschämtheit angereicherte Selbstbeweihräucherung. Ein treffener Kommentar von Christoph Marischka auf den Seiten der Informationsstelle Militarisierung: Weiterlesen

Belohnung: 25.000 Euro – Wer hat Informationen zum deutschen Panzerdeal?

Eine sehr unterstützenswerte Kampagne gegen die von der Bundesregierung gedeckten kriegstreiberischen Rüstungsgeschäfte: Das Zentrum für politische Schönheit lobt 25.000 Euro Belohnung für sachdienliche Hinweise zum Panzerdeal der deutschen Bundesregierung, den Drahtziehern und Profiteuren dahinter aus.

Vor dem Hintergrund des Arabischen Frühlings sprach Angela Merkel im Mai 2011 von einer „historischen europäischen Verpflichtung, den Menschen, die heute in Nordafrika und in Teilen der arabischen Welt für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gehen, zur Seite zu stehen“. Das ist Deutschlands Beitrag zum „Arabischen Frühling“: 270 High-Tech-Panzer für Saudi-Arabien. Der Leopard 2A7+ ist nicht irgendein Kriegsgerät. Er wurde speziell entwickelt für den Einsatz in Städten. Weiterlesen

Ostermarsch 2012: Frieden wollen heißt handeln. Deshalb: Ostern auf die Straße! Sa., 10 Uhr, Nikolaikirchhof Leipzig

Der imperiale Herrschaftsanspruch der westlichen Welt und der angestrebte „ungehinderte Zugang zu Rohstoffen und Märkten“ machen die Welt immer unsicherer. Bedrohungsszenarien werden politisch initiiert, medial vermittelt und militärisch umgesetzt. Weiterlesen

Rundmail – Acampada Leipzig

Anbei einige Hinweise aus dem Rundbrief von acampada Leipzig:

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zu 1. Treffen Acampada, jeden Montag 19 Uhr, Foyer Hörsaalgebäude Uni Leipzig
Mehr dazu: www.acampadaleipzig.org

zu 2. 28.03., 18 Uhr, „Rettet mich!“, MittwochsATTACke mit Vortrag &
Diskussion zur „save me“-Kampagne, Schaubühne Lindenfels, K.-Heine-Str.50
Hier mehr: www.attac-leipzig.de Weiterlesen

SIPRI-Institut: Weltweiter Waffenhandel boomt – Deutsche Wirtschaft ganz vorn dabei

Das schwedische Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) wertet Rüstungsgeschäfte im Fünfjahreszeitraum aus. Der neue Report vom März 2012 zeigt eine deutliche Zunahme des weltweiten Waffenhandels und Deutschland ist nach wie vor ganz vorn dabei. Demnach war die Gesamtzahl der gehandelten Waffen im Zeitraum der letzten fünf Jahre im Zeitraum von 2007-2011 um 24 Prozent höher als im Zeitraum von 2002-2006. (Das Institut bringt den Report im Fünfjahresrhythmus heraus um starke Schwankungen durch einzelne Großaufträge auszugleichen.) Die fünf größten Waffenexporteure sind nach wie vor die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und England. Diese fünf vereinen über 75 Prozent der internationalen Waffenexporte auf sich. Auch zeigt der Report, dass der größte Rüstungsimporteur deutscher Waffen im betrachteten Zeitraum Griechenland ist. Weiterlesen

Bundeswehr: Von der Verteidigung zur Intervention!

Für die Interventionsfähigkeit wurde die Bundeswehr sukzessive in Struktur, Ausbildung und Bewaffnung umgebildet. Ihre zahlenmäßige Verringerung ist kein Ausdruck einer Demilitarisierung. Denn dem Abbau der Mannschaftsstärken von 1990 495.000 Soldaten plus 155.000 Angehörigen der NVA auf die Zielgröße von circa 185.000 nach der aktuellen Reform der Bundeswehr, steht parallel eine qualitative Aufrüstung zu einer Interventionsarmee gegenüber.
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