Demonstration am Weltfriedenstag: Nein zu Krieg! – 1. September 17 Uhr Nikolaikirchhof Leipzig

Am 1. September jährt sich der Beginn des 2.Weltkrieges zum 76ten Mal. Am diesjährigen Weltfriedenstag am 1. September ruft das Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ zur Demonstration durch die Innenstadt auf. Die Demonstration beginnt um 17 Uhr auf dem Nikolaikirchhof. Hier der Aufruf:

 

Weltfriedenstag 2015: Nein zu Krieg!

Als noch Kaiser Wilhelm II. Kriege erklärte, gab es Politiker mit dem Titel „Kriegsminister“. In Reden sprachen die Regierenden und ihre Medien von „Blut und Eisen“ sowie vom nationalen Interesse, das „mit dem Schwerte“ in aller Welt durchzusetzen sei. Heute hingegen gelten „Verantwortung, Sicherheit und Frieden“ als Ziele der Regierungspolitik. Die Bundeswehr ist weltweit in über einem Dutzend Ländern „engagiert“. Mit Rüstungsgütern im Wert von knapp 4 Mrd. € ist die BRD der drittgrößte Waffenexporteur der Welt.

Nach dem Ende des kalten Krieges wurde vielerseits der Beginn einer Zeit voll Frieden und Wohlstand für alle Europäer herbeifantasiert. Es hatte nach 45 Jahren Frieden in Europa nur neun Jahre der sogenannten „Einheit“ gebraucht, bis sich deutsche Soldaten in Jugoslawien 1999 wieder an Kriegen beteiligten.
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Ein Bomben-Weihnachtsfest: Zeichen setzen gegen Krieg und Kriegsursachen am Tag der Menschenrechte

Am Montag haben Friedensaktivisten aus dem Umfeld des globalisierungskritischen Netzwerks Attac mit einer Aktion auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt für erhebliches Aufsehen gesorgt. Zur Mittagszeit trugen 10 als Weihnachtsmänner und Weihnachtsfrauen verkleidete Aktivisten eine große Militärrakete über den Leipziger Weihnachtsmarkt. Das Geschenk, welches die Aufschrift „Hilfsgut made in germany“ trug, wurde anschließend unter dem Weihnachtsbaum am Marktplatz abgestellt. Weiterlesen

Für ein Verbot aller Rüstungsexporte – neue Broschüre

Ich habe auf meiner Seite schon oft über Hintergründe zum weltweiten Waffenhandel und Rüstungsexporte „made in germany“ berichtet. Es ist eine Legende, dass Rüstungsexporte in Deutschland besonders streng kontrolliert werden. Weiterlesen

Stoppt den Waffenhandel! – Gegen den Export von Terror und Gewalt made in Germany!

Die deutschen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern haben sich in den letzten Jahren verdoppelt. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit ausgeliefert. Zu den Empfängern zählen auch Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien, Lateinamerika und Europa, die die Menschenrechte mit Füßen treten. Deutschland ist noch immer der drittgrößte Rüstungsexporteur weltweit.
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Waffenexporte stoppen

Am heutigen Vormittag hat der Deutsche Bundestag über weitere Kredite für Griechenland abgestimmt. 584 Stimmen wurden abgegeben. Mit Ja stimmten 473 Parlamentarier, mit Nein 100 und elf Stimmberechtigte enthielten sich. Unabhängig von der grundsätzlichen Kritik an der Politik der Troika und der Bundesregierung möchte ich darauf hinweisen, dass es nach wie vor keine Regelung gibt, dass Teile dieser Gelder nicht in Rüstungsgeschäfte mit deutschen Großkonzernen fließen. Deutschland ist weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur und Griechenland ist nach wie vor Importeur Nummer eins für deutsche Rüstungsgüter. Weiterlesen

Mahnwache für den Frieden – Gegen die Stationierung von Patriot-Raketen und Bundeswehr in der Türkei & Einladung zum Friedenspolitischen Ratschlag

Am gestrigen Dienstag fand eine kleine zweistündige Mahnwache von Aktiven der Leipziger Friedensbewegung auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz statt. Dabei ging es darum den derzeitigen Konflikt um Gaza, die im Dezember geplanten Beschlüsse zur Stationierung von Patriot-Raketen und Bundeswehr in der Türkei sowie die Kampagne „Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“ zu thematisieren und zu informieren.

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Belohnung: 25.000 Euro – Wer hat Informationen zum deutschen Panzerdeal?

Eine sehr unterstützenswerte Kampagne gegen die von der Bundesregierung gedeckten kriegstreiberischen Rüstungsgeschäfte: Das Zentrum für politische Schönheit lobt 25.000 Euro Belohnung für sachdienliche Hinweise zum Panzerdeal der deutschen Bundesregierung, den Drahtziehern und Profiteuren dahinter aus.

Vor dem Hintergrund des Arabischen Frühlings sprach Angela Merkel im Mai 2011 von einer „historischen europäischen Verpflichtung, den Menschen, die heute in Nordafrika und in Teilen der arabischen Welt für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße gehen, zur Seite zu stehen“. Das ist Deutschlands Beitrag zum „Arabischen Frühling“: 270 High-Tech-Panzer für Saudi-Arabien. Der Leopard 2A7+ ist nicht irgendein Kriegsgerät. Er wurde speziell entwickelt für den Einsatz in Städten. Weiterlesen

Sand im Getriebe Nr. 95: Europa neu begründen

Der neue internationale Rundbrief von attac ist erschienen. Einige der Beiträge habe ich in den letzten Wochen bereits auf dieser Seite veröffentlicht. Aus dem Vorwort:

Diese Nummer steht ganz unter dem Motto: „So kann, so darf es nicht weitergehen“. Mehrere Aufrufe warnen vor einem Zerfall des europäischen Projektes und vor dem Wiederauftauchen alter Gespenster. Sie fordern einen radikalen Politik- und Pfadwechsel. „Ein erster Schritt auf diesem Weg muss die Ablehnung des Fiskalpakts in seiner gegenwärtigen Form sein.“ Aber das reicht nicht aus, meint der Aufruf „Europa neu begründen“. Weiterlesen

Ostermarsch 2012: Frieden wollen heißt handeln. Deshalb: Ostern auf die Straße! Sa., 10 Uhr, Nikolaikirchhof Leipzig

Der imperiale Herrschaftsanspruch der westlichen Welt und der angestrebte „ungehinderte Zugang zu Rohstoffen und Märkten“ machen die Welt immer unsicherer. Bedrohungsszenarien werden politisch initiiert, medial vermittelt und militärisch umgesetzt. Weiterlesen

Rundmail – Acampada Leipzig

Anbei einige Hinweise aus dem Rundbrief von acampada Leipzig:

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zu 1. Treffen Acampada, jeden Montag 19 Uhr, Foyer Hörsaalgebäude Uni Leipzig
Mehr dazu: www.acampadaleipzig.org

zu 2. 28.03., 18 Uhr, „Rettet mich!“, MittwochsATTACke mit Vortrag &
Diskussion zur „save me“-Kampagne, Schaubühne Lindenfels, K.-Heine-Str.50
Hier mehr: www.attac-leipzig.de Weiterlesen

SIPRI-Institut: Weltweiter Waffenhandel boomt – Deutsche Wirtschaft ganz vorn dabei

Das schwedische Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) wertet Rüstungsgeschäfte im Fünfjahreszeitraum aus. Der neue Report vom März 2012 zeigt eine deutliche Zunahme des weltweiten Waffenhandels und Deutschland ist nach wie vor ganz vorn dabei. Demnach war die Gesamtzahl der gehandelten Waffen im Zeitraum der letzten fünf Jahre im Zeitraum von 2007-2011 um 24 Prozent höher als im Zeitraum von 2002-2006. (Das Institut bringt den Report im Fünfjahresrhythmus heraus um starke Schwankungen durch einzelne Großaufträge auszugleichen.) Die fünf größten Waffenexporteure sind nach wie vor die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und England. Diese fünf vereinen über 75 Prozent der internationalen Waffenexporte auf sich. Auch zeigt der Report, dass der größte Rüstungsimporteur deutscher Waffen im betrachteten Zeitraum Griechenland ist. Weiterlesen

Händler des Todes – Die Bundesrepublik gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren

Ein guter Artikel von Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag):
Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Der Gesamtexport erreichte in diesem Jahr (inklusive des von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen) mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand. „Bombig verdient“, titelte Der Spiegel. Deutschland habe 2010 dabei „so viel Geld eingenommen wie noch nie“ (Der Spiegel, 28.11.11). Anlass war die Bekanntgabe des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2010, der am 7.12.2011 veröffentlicht wurde. Die Presse hatte allerdings nur einen Anstieg von rund 50 Prozent ermittelt, weil sie die Ausfuhr gebrauchter Kriegswaffen der Bundeswehr nicht herausgerechnet hatte.
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