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Der letzte Sirtaki? Alternativen gegen das Diktat der Finanzmärkte

Heute Abend findet eine Diskussionsrunde in der Leipziger Südvorstadt statt. Gemeinsam mit Theodoros Paraskevopoulos (Wirtschaftswissenschaftler und Berater der Syriza Parlamentsfraktion in Griechenland) und dem ehemaligen Landtagsabgeordneten der Linken und Griechenlandkenner Michael Aggelidis werde ich im Hof der Braustraße 15 über die Politik des Ausverkaufs in Griechenland und anderen europäischen Ländern und Alternativen dazu diskutieren. Weiterlesen

Fragen und Antworten – weitere Wahlprüfsteine beantwortet

Neben Infoständen in der Stadt und Veranstaltungen im Rahmen des Wahl“kampfs“ habe ich in den vergangenen Tagen wieder einige weitere Wahlprüfsteine von Verbänden, Initiativen und Fragen von Privatpersonen beantwortet. Ich versuche diese immer zeitnah auch hier auf meiner Seite online zu stellen, damit sich jede und jeder ein Bild machen kann. Gestern habe ich bspw. Fragen zum Thema Friedenspolitik und zum Flughafen Leipzig-Halle beantwortet. Auf dem Portal Abgeordnetenwatch besteht darüber hinaus auch die Möglichkeit alle Kandidierenden in den Wahlkreisen direkt zu ihren Positionen zu befragen.

Die im Dunkeln sieht man nicht: Erklärung gegen Armut und Ausgrenzung

Seit 1998 ist die Armut in Deutschland deutlich gestiegen. Auch in Zeiten guter Konjunktur gelingt es nicht, das Armutsrisiko nachhaltig zu senken. Der Abbau von Arbeitslosigkeit führt nicht zum Rückgang von Armut, sondern zu steigender prekärer Beschäftigung. Weiterlesen

Vermögen besteuern – Meine Antworten auf das Anschreiben des Verbandes der Familienunternehmer

Ich habe gerade ein Schreiben des Familienunternehmerverbandes ASU beantwortet. Darin ging es vor allem um die Besteuerung von Vermögen. Das Anschreiben findet ihr hier als pdf und meine Antwort darauf stelle ich hier ein. Ich bin davon überzeugt, dass eine gerechtere Steuerpolitik unbedingt notwendig ist und die großen Vermögen wieder angemessen zur Finanzierung unseres Gemeinwesens herangezogen werden müssen. Weiterlesen

Gesundheit wählen – Öffentlich, weil’s wichtig ist!

Die Bundestagswahl rückt näher – und damit steigt auch die Zahl der Wahlprüfsteine, die mir von den verschiedensten Gruppen, Verbänden und Initiativen zugeschickt werden. Natürlich bin ich nicht in allen Bereichen Fachmann, versuche aber zu jeder Frage möglichst umfassend zu recherchieren und mir eine Meinung zu bilden. Heute zum Beispiel ging es um das Thema „Gesundheit“, genauer gesagt um die Fragen von „Gesundheit wählen“, laut Eigenbeschreibung eine „Initiative der deutschen Apothekerinnen und Apotheker“. Meine Antworten auf deren Fragen lest ihr hier:

Frage 1:
Viele Patienten in Deutschland befürchten in der Zukunft Qualitätsverluste bei der Gesundheitsversorgung.1 Das betrifft auch unseren Wahlkreis.
Warum sollen vor diesem Hintergrund die Bürgerinnen und Bürger Ihnen am 22. September ihre Stimme geben?
Die Ängste der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich möglicher Qualitätsverluste halte ich für vollauf berechtigt, doch liegt meiner Ansicht nach der Fehler hier im System. Weiterlesen

Wahlkampf – Positionen, Fragen und Wahlprüfsteine

In den letzten Wochen war ich vor allem viel wegen unseres Bürgerbegehrens und der Organisation des globaLE Filmfestivals unterwegs und bin deshalb nur sporadisch zu anderem gekommen. Ich habe aber bereits eine ganze Reihe Fragen und Wahlprüfsteine von Vereinen und Initiativen bzgl. des Bundestagswahlkampfes erhalten und auch einen Teil bereits beantwortet. Weiterlesen

Volksentscheid – bundesweit!

Am Samstag machte die bundesweite Demokratie-Tour zur Volksentscheid-Kampagne in Leipzig halt. Im Zentrum steht dabei die Forderung nach der Einführung von direkter Demokratie auch auf Bundesebene. Schon seit Wochen werden Unterschriften für den Volksentscheid-Aufruf gesammelt um im Vorfeld der Bundestagswahl das Thema auf die Agenda zu setzen. Weiterlesen