Aktuelle Brisanz der Marxschen Kategorie

Der Deutschlandfunk hat in diesen Tagen eine sehr hörenswerte sechsteilige Sendereihe produziert. „Das kapitalistische System passt nicht mehr in diese Welt“ – längst sagen das nicht nur übrig gebliebene Linke. Die kapitalistische Akkumulation, so heißt es im vor knapp 150 Jahren erschienenen „Kapital“ von Karl Marx, am Ende der Kapitel über die Mehrwertproduktion, untergräbt die Springquellen allen Reichtums: die Erde und den Arbeiter. Weiterlesen

Advertisements

Kein Ausverkauf öffentlicher Dienste – Stoppt TiSA

Über CETA und TTIP wurde in den vergangenen Monaten durchaus breit diskutiert und eine gewissene Öffentlichkeit geschaffen für die Kritik an diesen Investorenschutzabkommen. Es fanden zwar auch immer wieder Veranstaltungen über Economic Partnership Agreements (EPA’s) oder auch über das Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement) statt, – im Fokus öffentlicher Auseinandersetzung stehen diese aber nicht. Das wird sich im nächsten Jahr ändern müssen. Wer die Debatte und die Proteste um das 2000-2005 überarbeitete GATS Abkommen (pdf) mitverfolgt hat, wird bei TiSA zahlreiche Parallelen erkennen, da Ziel und inhaltliche Ausrichtung gleich ist. Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) hat gestern, anlässlich der aktuellen TiSA Verhandlungsrunde in Genf einen umfassenden Bericht veröffentlicht, der auf Grundlage der bislang geleakten Annexes die Auswirkungen von TiSA auf die einzelnen Sektoren analysiert. Dazu zählen u.a. die auf innerstaatliche Regulierung, die Auswirkungen im Dienstleistungssektor, in der Telekommunikation, E-Commerce, Logistik, Transport und auch generell öffentlicher Auftragsvergabe und öffentlichen Dienstleistungen. Es ist eines der bislang umfassendsten Dokumente mit Blick auf die einzelnen Sektoren und es liegt auch in deutscher Übersetzung vor (IGB Bericht „Alles über TiSA – Wissenswertes zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen“ pdf).
Weiterlesen

Stürmische Zeiten

Die aktuelle Ausgabe des internationalen Rundbriefs von Attac ist in den vergangenen Tagen erschienen. In der neuen „Sand im Getriebe“ gibt es u.a. aktuelle informative Beiträge zu Südamerika (Ecuador, Bolivien, Peru, Brasilien,..), Europa, Nordafrika… Den kompletten Rundbrief gibt’s hier als pdf.

 

Stürmische Zeiten

In Ägypten wird die Mursi-Regierung durch die Massen auf dem Tahir-Platz – mithilfe des Militärs – davon gejagt, eine neue Phase fängt an, deren Ausgang ist ungewiß. In der Türkei widersetzen sich die Massen einem unnützen Großprojekt und den reaktionären Bestimmungen des Alltagslebens und stellen sich der imperialen ottomanischen Renaissance der Erdogan-Regierung entgegen. In den europäischen Ländern wächst die Bewegung gegen die skandalöse Austeritätspolitik. Weiterlesen

Ratingagenturen – Kurzfilm

Die Attac Mitgliedsorganisation WEED hat einen interessanten Kurzfilm zu Ratingagenturen und wie sie funktionieren herausgebracht. Seit dem Ausbruch der globalen Finanzkrise stehen Ratingagenturen wegen der Fehleinschätzungen von Kreditausfallrisiken massiv in der Kritik. Doch nach wie vor sind private Ratingagenturen machtvolle Akteure. Ihre Noten bestimmen nicht nur über die Finanzierungskosten für Unternehmen oder Staaten, sondern werden darüber hinaus für zahlreiche gesetzgeberische Zwecke als Maßstab verwendet. Weiterlesen

Sand im Getriebe: Die Dialektik der Globalisierung

Dies Jubiläumsausgabe des internationalen Rundbriefs von Attac ist ziemlich dick geworden. Die einhundertste Ausgabe von „Sand im Getriebe“ enthält eine Sammlung auch älterer Artikel aus den Anfangsjahren der Bewegung die auch heute noch aktuell sind. Die Ausgabe als pdf hier oder als Text im Netz auf den Seiten von Attac Österreich hier: Sand im Getriebe Nr. 100: Dialektik der Globalisierung – So viel Wandel war noch nie.

sand im getriebe 100 - dialektik der globalisierung002

Weed-Newsletter zur EU Finanzreform – Das letzte Jahr, um aus der Krise zu lernen?

Das neue Jahr ist gestartet wie das alte geendet hatte: in einem permanenten (Finanz-)Krisenzustand. Nach dem G20-Gipfel im November 2011, der vom später annullierten Referendum in Griechenland dominiert war, sind die Dinge sogar schlechter geworden. Mit ihrem „Fiskalpakt“, der Ende Januar beschlossen wurde, steuert die EU nun auf eine „deutsche“ Lösung der Krise zu: strenge Haushaltsdisziplin, finanziert durch Gehalts- und Sozialleistungskürzungen, was einen stark negativen Effekt auf die Wirtschaft haben wird. Während sogar die Internationale Währungsfonds sich kritisch über die Erfolgsaussichten solcher Sparmaßnahmen äußert, setzt Deutschland sie in der EU durch.
Weiterlesen