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BlackRock und der finanzmarktgetriebene Kapitalismus

Am Mittwoch lief in unserem globaLE Kino der Film „Push – Für das Grundrecht auf Wohnen“ (Schweden 2019) und im Anschluss diskutierten wir mit Aktivisten aus Berlin und Leipzig über die aktuelle Situation bzgl. bezahlbarem Wohnraum, Widerstand gegen Verdrängung und vor allem um die Berliner Volksinitiative „Deutsche Wohnen und co entgeignen„. Im Film und in der Diskussion ging es u.a. auch um den Zusammenhang ökonomischer Macht und politischer Macht im Kapitalismus und um Finanzmarktakteure wie Hedge-Fonds und Private-Equity-Fonds, welche sich seit Jahrzehnten, – und verstärkt seit der sogenannten „Finanzkrise“ von 2008 in Immobilienwerten festkrallen. Dabei ging es auch um den Investmentfonds Blackstone (welcher u.a. ca. 10 Prozent an der Deutsche Wohnen hält, aber auch in zahlreichen anderen Immobilienunternehmen hohe Anteile besitzt) sowie sein Schwesterunternehmen BlackRock, zu dem die Kollegen von „Investigative Europe“ bereits im vergangenen Jahr eine recht umfangreiche Recherche vorgelegt hatten.

Nun wurde ebenfalls diesen Mittwoch in den USA ein 15-seitiger Bericht über die Lobbyaktivitäen von Black Rock veröffentlicht. Im Tagebuch eines Hilflosen, welches ein Freund von mir über die Amtszeit Donald Trumps führt – und auf das ich schon verschiedentlich hingewiesen habe, hat er einiges dazu zusammengefasst. Hier der Text: Weiterlesen

Deutsche Wohnen enteignen

Die Eigentumsfrage muss wieder stärker in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen um soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie gerückt werden, denn sie ist zentral. Ein Ansatz den ich für verfolgenswert halte, ist der, den eine Initiative in Berlin derzeit versucht mit Mitteln direkter Demokratie zu erzwingen. Die Proteste gegen steigende Mieten, Verdrängung und Privatisierungen radikalisieren sich, denn seit Jahren treiben Wohnungskonzerne und Investoren die Kosten für Wohnraum in die Höhe. Das Berliner Bündnis «Spekulation bekämpfen – Deutsche Wohnen und Co enteignen!» hat die Enteignung des größten Berliner Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen (DW) und weiterer Spekulanten zum Ziel. Hierfür legte es im vergangenen Jahr einen Kampagnenplan vor, dessen zentrales Element einen Volksentscheid zur Enteignung darstellt. Ein Ansatz, der vielleicht auch Vorbildcharakter für uns in Leipzig haben kann? Weiterlesen

Wohnen ist ein Menschenrecht

Fehlende Wohnungen, zunehmende Obdachlosigkeit, steigende Immobilienpreise und Mieten: Das grundlegende menschliche Bedürfnis nach einer angemessenen Wohnung wird in Deutschland zunehmend nicht erfüllt. Wie eine fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der Attac-Basistext „Wohnen ist ein Menschenrecht“ den ich mit Mitstreitern gemeinsam geschrieben habe. Wie immer bei der Basistexten ist er sehr kurz gehalten und versucht einen Überblick und Einstieg ins Thema zu geben. Von den Ursachen und Hintergründen der Wohnungskrise bis zu Vorschlägen, wie das Menschenrecht auf Wohnen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge tatsächlich verwirklicht werden kann gibt er einen guten Einblick. Weiterlesen

Mietrebellen – Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt

Was wir seit Jahren aus Städten wie Berlin kennen, wird mehr und mehr auch in Leipzig spürbar. Die Parameter der Stadtentwicklung haben sich in den letzten Jahren verändert: Leerstand und Stadtumbau waren gestern, aktuell sind Aufwertung, Mietsteigerungen und Verdrängungsdruck zentrale Themen der Stadtentwicklung. Im Rahmen unseres globaLE-Filmfestivals läuft am Donnerstag, 28.08., um 20 Uhr der Dokumentarfilm „Mietrebellen“ (2014) der beiden Berliner Filmemacher Gertrud Schulte Westenberg und Matthias Coers. Der Film wird im globaLE-Freiluftkino im Clara-Zetkin-Park auf der Wiese zwischen Musikpavillon und Sachsenbrücke aufgeführt, – im Anschluss findet eine Diskussion mit Matthias Coers sowie mit der Initiative „Leipzig – Stadt für Alle“ über die Situationen in Berlin und Leipzig statt. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen

Damit Wohnen bezahlbar bleibt…

Am vergangenen Wochenende war ich in Göttingen auf einer Wohnungs- und Mietenpolitischen Konferenz, die die Partei DIE LINKE organisiert hatte. Horrende Mieten und soziale Entmischung werden in immer mehr Städten zum akuten Problem. Vor allem beliebte innerstädtische Wohngegenden sind davon betroffen. Es gab verschiedene Inputvorträge u.a. vom Mieterbund und anschließend Thementische und tiefer gehende Diskussionen. Weiterlesen

Fairwohnen: Keine Wohnungen an Immobilienhaie!

FAIRWOHNEN ist der Name, den sich die frisch gegründete Treuhandliegenschaftsgenossenschaft linker Politikerinnen und Politiker gegeben hat, und er ist Programm. Denn darum geht es: Wohnen ist ein fundamentales Grundbedürfnis der Menschen und sie müssen eine faire Chance haben, ihr Leben in Würde, ohne Angst vor sozialer Not zu leben. Weiterlesen