Sand im Getriebe: Nelson Mandela

Der aktuelle internationale deutschsprachige Rundbrief von attac ist da und ich stelle ihn hier auch zum download und lesen ein.

Vorwort SiG 107: Farewell Nelson !

Wann gab es das schon mal, dass ein afrikanisches Thema tagelang von allen Weltmedien, von CNN bis zu Aljazeera, an erster Stelle in der Berichterstattung stand – und zwar nicht als „bad news is good news“ mit Hunger, Bürgerkrieg, Verzweiflung, sondern mit den Themen Entwicklung, Versöhnung, Hoffnung. Alle berichten sie über Nelson Mandela, den großen Revolutionär, den geschickten Politiker, den Weisen, dem jetzt zu seiner Beerdigung so viele Staatsmänner den letzten Respekt gezollt haben. Weiterlesen

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Trans-Pacific Partnership: WikiLeaks veröffentlicht Kapitel zu Geistigen Eigentumsrechten

Ich hatte hier hin und wieder über die geplante Transatlantische Han­dels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen den USA und der EU berichtet. Einer der Vorläufer des TTIP ist das Trans-Pacific Partnership (TPP). Das TTP ist ebenfalls ein „Freihandelsabkommen“, das ursprünglich zunächst zwischen den Ländern Chile, Neuseeland, Singapur und Brunei, am 3. Juni 2005 unterzeichnet wurde und 2006 in Kraft getreten ist. Seit dem Frühjahr 2007 laufen Beitrittsverhandlungen zwischen den USA und mittlerweile insgesamt 11 weiteren Ländern. Aktuelle TPP Verhandlungsstaaten sind die USA, Japan, Mexiko, Kanada, Australien, Malaysia, Chile, Singapur, Peru, Vietnam, Neuseeland und Brunei. TTP und TTIP würden zusammen mehr als 60 Prozent des weltweiten BIP umfassen.

Am heutigen 13.11.2013 hat WikiLeaks den geheim ausgehandelten aktuellen Entwurf für das komplette TTP Kapitel zum Geistigen Eigentumsrecht ins Netz gestellt (Intellectual Property Rights). Hintergrund ist ein entscheidender TPP Verhandlungsgipfel, der in der kommenden Woche vom 19.-24.11.2013 in Salt Lake City stattfinden wird. Der Textentwurf des veröffentlichten Kapitels enthält auch die Verhandlungspositionen und Meinungsverschiedenheiten zwischen den Verhandlungsführern aller 12 künftigen Mitgliedsstaaten. Weiterlesen