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Before the coup – Zur Situation in Bolivien

Am 3. Mai 2020 sollen in Bolivien Wahlen stattfinden. Seit dem gewaltsamen Sturz der Regierung häufen sich die Berichte über Menschenrechtsverletzungen, Verfolgungen und Tötungen von Aktivisten in dem Andenstaat. Attac Leipzig lädt im Rahmen der monatlichen „MittwochsATTACken“ am Mittwoch 22.01.2020 um 18 Uhr in die Schaubühne Lindenfels um einen Blick auf die aktuelle Situation in Bolivien zu werfen. Es wird der Film „Before the coup“ (Bolivien 2020, original mit engl. UT) von Diego Gonzales gezeigt, welcher Evo Morales noch wenige Tage vor dem Putsch interviewte. Daran anschließend wird Rumi Muruchi Poma zur aktuellen Situation berichten. Weiterlesen

Was heißt hier eigentlich gemeinnützig?

Am heutigen Mittwoch, 27.11. um 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels findet wie jeden letzten Mittwoch im Monat wieder die MittwochsATTACke von attac Leipzig statt und thematisiert ein aktuelles und brisantes Thema. Sicherlich habt ihr mitbekommen, dass nach Attac nun Anfang November mit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) einer weiteren zivilgesellschaftlichen Organisation die Gemeinnützigkeit entzogen worden ist. Nach den Vorschlägen von Finanzminister Scholz sollen die politischen Aktionsmöglichkeiten gemeinnütziger Vereine noch weiter eingeschränkt werden. Diese Entwicklung zeigt: Der Gegenwind für politisch sich einmischende Organisationen droht gerade zum Orkan zu werden. Weiterlesen

globaLE Filmfestival 2019 startet wieder

In der kommenden Woche startet das globaLE Filmfestival in Leipzig. Ich möchte Euch dazu einladen und würde mich freuen euch bei der ein oder anderen Veranstaltung zu sehen. Leitet die Einladung bitte gern auch an andere Leute in Leipzig weiter. Der Eintritt ist frei und dieses Jahr findet die Reihe vom 24. Juli bis zum 8. November mit fast 50 Veranstaltungen wieder an verschiedenen Orten in der Stadt statt. Programmflyer sollten in der Stadt ausliegen bzw. könnt ihr auch gern direkt von mir bekommen. Weiterlesen

Gute Gründe zu Ostern auf die Straße zu gehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Klimawandel, Bildungsmisere, Mietenexplosion, Digitalisierung, Deutsche Bahn, Altersarmut, Integration, Pflegenotstand, Renten… Probleme gibt es genug, für deren
Beseitigung das Geld der Steuerzahler dringend benötigt wird. Die Antwort der Politik: für 2020 ist ein erneuter Anstieg der Verteidigungsausgaben um 4,3% auf 45,10 Milliarden Euro vorgesehen. Das ergibt vom Baby bis zum Rentner 547 Euro pro Kopf. Rekordwerte! Und das ist Kriegstreibern und Rüstungsindustrie nicht
genug. US-Präsident Trump, der ansonsten internationale Verträge wie das Pariser Klimaschutzabkommen oder den INF-Vertrag gern zu Altpapier deklariert, drängt auf die Einhaltung einer 2014 unter anderen Vorgaben abgegebenen Verpflichtung. Weiterlesen

Europa-Armee und 70 Jahre NATO – Militärische Aufrüstung in der EU

70 Jahre existiert das transatlantische Militärbündnis NATO mittlerweile. Zwar hat die NATO mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und dem Ende des Kalten Krieges ihre Geschäftsgrundlage verloren, sie wurde aber nicht wie 1991 vereinbart aufgelöst, sondern hat sich heute über Mitteleuropa bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt und sich als globale Interventionsarmee unter Führung der USA neu definiert und stellt eine der größten Bedrohungen für den Frieden dar. Auch die enorme Aufrüstung in der EU geht auf eine NATO Vereinbarung zurück. Bereit seit Jahren bemühen sich politische, wirtschaftliche und militärische Eliten Westeuropas darum, die Europäische Union zu einer Großmacht zu entwickeln. Weiterlesen

Deutsche Wohnen enteignen

Die Eigentumsfrage muss wieder stärker in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen um soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie gerückt werden, denn sie ist zentral. Ein Ansatz den ich für verfolgenswert halte, ist der, den eine Initiative in Berlin derzeit versucht mit Mitteln direkter Demokratie zu erzwingen. Die Proteste gegen steigende Mieten, Verdrängung und Privatisierungen radikalisieren sich, denn seit Jahren treiben Wohnungskonzerne und Investoren die Kosten für Wohnraum in die Höhe. Das Berliner Bündnis «Spekulation bekämpfen – Deutsche Wohnen und Co enteignen!» hat die Enteignung des größten Berliner Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen (DW) und weiterer Spekulanten zum Ziel. Hierfür legte es im vergangenen Jahr einen Kampagnenplan vor, dessen zentrales Element einen Volksentscheid zur Enteignung darstellt. Ein Ansatz, der vielleicht auch Vorbildcharakter für uns in Leipzig haben kann? Weiterlesen

Staat im Ausverkauf

Am Mittwoch findet die erste MittwochsATTACke in 2019 statt. Marode Schulen und Krankenhäuser, explodierende Mieten in städtischen Ballungsräumen, steigende Preise für Strom, Gas und Wasser, geschlossene Filialen der Deutschen Post, „Verzögerungen im Betriebsablauf“ der Deutschen Bahn, eine steigende Zahl gebührenpflichtiger Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen – immer häufiger wird spür- und sichtbar, wie Privatisierungen den Staat und damit uns schwächen. Im Irrglauben daran, dass Privatisierungen Dienstleistungen besser, billiger und bürgernäher machen, entledigt sich der Staat immer mehr Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Referent ist u.a. Autor des gleichnamigen Buches und zeigt den Irrweg der Privatisierung in der Bundesrepublik auf und plädiert für eine Renaissance des Staates und der Gemeinwohlorientierung. Weiterlesen