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Europa-Armee und 70 Jahre NATO – Militärische Aufrüstung in der EU

70 Jahre existiert das transatlantische Militärbündnis NATO mittlerweile. Zwar hat die NATO mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und dem Ende des Kalten Krieges ihre Geschäftsgrundlage verloren, sie wurde aber nicht wie 1991 vereinbart aufgelöst, sondern hat sich heute über Mitteleuropa bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt und sich als globale Interventionsarmee unter Führung der USA neu definiert und stellt eine der größten Bedrohungen für den Frieden dar. Auch die enorme Aufrüstung in der EU geht auf eine NATO Vereinbarung zurück. Bereit seit Jahren bemühen sich politische, wirtschaftliche und militärische Eliten Westeuropas darum, die Europäische Union zu einer Großmacht zu entwickeln. Weiterlesen

Deutsche Wohnen enteignen

Die Eigentumsfrage muss wieder stärker in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen um soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie gerückt werden, denn sie ist zentral. Ein Ansatz den ich für verfolgenswert halte, ist der, den eine Initiative in Berlin derzeit versucht mit Mitteln direkter Demokratie zu erzwingen. Die Proteste gegen steigende Mieten, Verdrängung und Privatisierungen radikalisieren sich, denn seit Jahren treiben Wohnungskonzerne und Investoren die Kosten für Wohnraum in die Höhe. Das Berliner Bündnis «Spekulation bekämpfen – Deutsche Wohnen und Co enteignen!» hat die Enteignung des größten Berliner Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen (DW) und weiterer Spekulanten zum Ziel. Hierfür legte es im vergangenen Jahr einen Kampagnenplan vor, dessen zentrales Element einen Volksentscheid zur Enteignung darstellt. Ein Ansatz, der vielleicht auch Vorbildcharakter für uns in Leipzig haben kann? Weiterlesen

Staat im Ausverkauf

Am Mittwoch findet die erste MittwochsATTACke in 2019 statt. Marode Schulen und Krankenhäuser, explodierende Mieten in städtischen Ballungsräumen, steigende Preise für Strom, Gas und Wasser, geschlossene Filialen der Deutschen Post, „Verzögerungen im Betriebsablauf“ der Deutschen Bahn, eine steigende Zahl gebührenpflichtiger Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen – immer häufiger wird spür- und sichtbar, wie Privatisierungen den Staat und damit uns schwächen. Im Irrglauben daran, dass Privatisierungen Dienstleistungen besser, billiger und bürgernäher machen, entledigt sich der Staat immer mehr Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Referent ist u.a. Autor des gleichnamigen Buches und zeigt den Irrweg der Privatisierung in der Bundesrepublik auf und plädiert für eine Renaissance des Staates und der Gemeinwohlorientierung. Weiterlesen

14. Leipziger globaLE Filmfestival startet diese Woche (1.8. – 22.11.18)

Vom 1. August – 22. November 2018 findet wieder globalisierungskritisches Kino mit interessanten Gästen und spannenden Diskussionen an unterschiedlichsten Orten in Leipzig statt. Am Mittwoch dieser Woche geht’s los. Die globaLE ist eine politische Filmreihe auf Initiative von Attac Leipzig und findet bereits zum vierzehnten Mal statt. In den nächsten vier Monaten werden über 40 Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten wie bspw. im Clara-Zetkin-Park, der Peterskirche, dem Grassi Museum oder auch in Programmkinos wie dem UT Connewitz stattfinden. Das Programm hab ich komplett auch unter ‚Termine‚ eingestellt. Weiterlesen

made in hell – Der Preis unserer Kleidung

Am 24. April 2013 bezahlten 1135 Menschen das Unglück von Rana Plaza in Bangladesh mit ihrem Leben. Über 2400 Menschen wurden verletzt bzw. teils schwer verletzt und haben an den Langzeitfolgen zu leiden.

Wie schon in den vergangenen Jahren nach dem Fabrikeinsturz wollen wir auch in diesem Jahr im April während der „Fashion Revolution Week“ an eines der größten Industrieunglücke der vergangenen Jahrzehnte erinnern. Attac Leipzig und der Eine Welt e.V. Leipzig zeigen im Rahmen der monatlichen MittwochsATTACken am heutigen 25.04. um 18 Uhr den Film „Machines“ (2016) in der Schaubühne Lindenfels und laden zur anschließenden Diskussion mit Syed Mostafa Jahangir ein. Weiterlesen

Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde

Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut gabe es am vergangenen Wochenende völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit und wirkt nicht deeskalierend sondern mit Äußerungen wie sie von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) oder Außenminister Maas (SPD) getroffen worden sind, durchaus verschärfend und eskalierend. Nach den Angriffen der drei NATO Staaten USA, Großbritannien und Frankreich am Wochenende gab es in den letzten Tagen in zahlreichen Städten in vielen Ländern spontane Friedenskundgebungen. Weiterlesen

Ausgestrahlt? Tschernobyl und Fukushima heute

Vor 32 Jahren, am 26. April 1986 kam es in Block 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl nahe der ukrainischen Stadt Prypjat unter anderem aufgrund von Bedienungsfehlern zu einem unkontrollierten Leistungsanstieg und einer Kernschmelze. Die darauf folgenden Explosionen zerstörten den 1.000 Tonnen schweren Reaktordeckel und das Dach des Gebäudes. Das in diesem Reaktortyp in großen Mengen enthaltene Graphit entzündete sich. Der brennende und schmelzende Reaktorkern lag offen unter freiem Himmel. 25 Jahre später ereignete sich im japanischen Fukushima am 11. März 2011 eine ähnliche Katastrophe. In vier Reaktorblöcken kommt es mindestens zur teilweisen Kernschmelze, durch Lecks im Sicherheitsbehälter treten große Mengen radioaktiven Materials aus. Wie damals in der Ukraine, wurde auch hier die Öffentlichkeit über das wahre Ausmaß der Katastrophe bewusst getäuscht und bis heute versucht die japanische Regierung, die Langzeitfolgen aus Fukushima kleinzureden. Weiterlesen