Aktuelle Brisanz der Marxschen Kategorie

Der Deutschlandfunk hat in diesen Tagen eine sehr hörenswerte sechsteilige Sendereihe produziert. „Das kapitalistische System passt nicht mehr in diese Welt“ – längst sagen das nicht nur übrig gebliebene Linke. Die kapitalistische Akkumulation, so heißt es im vor knapp 150 Jahren erschienenen „Kapital“ von Karl Marx, am Ende der Kapitel über die Mehrwertproduktion, untergräbt die Springquellen allen Reichtums: die Erde und den Arbeiter. Weiterlesen

Griechenlands Schulden – Bericht der Wahrheitskommission

Wie schonmal hier geschrieben, hatte die Wahrheitskommission für die griechischen öffentlichen Schulden ihren Bericht dem griechischen Parlament am 17. Juni vorgestellt. Darin heißt es u.a.: “Die hier vorgelegten Beweise zeigen, dass Griechenland nicht nur nicht in der Lage ist, die Schulden zu tilgen, sondern das auch nicht tun sollte, und zwar hauptsächlich weil die aus den Abkommen mit der Troika hervorgegangenen Schulden eine eindeutige Verletzung der grundlegenden Menschenrechte der Bürgerinnen und Bürger Griechenlands darstellen. Deshalb kommt die Kommission zu dem Schluss, dass Griechenland diese Schulden nicht zurückzahlen sollte, weil sie illegal, illegitim und verabscheuungswürdig sind.“ Weiterlesen

Griechenland: Schulden streichen – Erpressung beenden

Nach wie vor hat sich die Debatte darüber wie in den großen Medien über die Austeritätspolitik in Europa, vor allem Griechenland, diskutiert wird nicht geändert und wird von falschen Behauptungen dominiert. In den letzten Wochen waren die Blätter wieder voll von Stimmungsmache gegen die griechische Regierung und das wird in den nächsten Wochen sicherlich so weitergehen. Die Forderungen die von Seiten der Troika erhoben werden sind völlig unangemessen und verglichen mit den Vorschlägen der griechischen Regierung vom 22. Juni ist recht klar, dass es keine Einigung gegen kann. Das gestrige Treffen der Finanzminister der Eurozone wurde nach nur einer Stunde wieder abgebrochen. Die griechische Regierung erklärte daraufhin, sie könne keinen Vorschlag akzeptieren, der Arbeitende und Rentner in unfairer Weise belastet und gleichzeitig nicht zulässt, Reiche stärker zu belasten. Vollkommen richtig. Der Weg den die griechische Regierung eingeschlagen hat und der sich an den Erfahrungen lateinamerikanischer Länder im Umgang mit illegalen Schulden ausrichtet, ist der einzig richtige. Das Spiel auf Zeit gehört dazu. Weiterlesen

10.000 demonstrieren in Berlin für ein anderes Europa – Nein zu Abschottung vor Geflüchteten und zu Kürzungsprogrammen für Griechenland

Unter dem Motto „Europa.Anders.Machen.“ haben gestern rund 10.000 Menschen in Berlin gegen die Kürzungsprogramme für Griechenland und die Abschottung der EU gegen Geflüchtete demonstriert. Auch aus Leipzig sind einige hingefahren. Die Demonstration richtete sich damit auch gegen mediale und politische Spaltungsversuche der Menschen in Europa.
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Europa anders machen – Demonstration am 20. Juni 2015

Derzeit spitzen sich die Verhältnisse in Europa weiter zu: Angesichts des Massensterbens von Geflüchteten im Mittelmeer, des Krieges im Osten Europas und des rigorosen Kürzungszwangs im europäischen Süden ist die Schmerzgrenze längst überschritten. Die Auseinandersetzung um die unsoziale Krisenpolitik der Europäischen Union geht in eine entscheidende Phase. Vor allem die Entwicklungen um Griechenland drohen sich im Juni dramatisch zuzuspitzen.

In dieser Situation gibt es jetzt verstärkt Bemühungen, offenen Protest gegenüber der europäischen Austeritätspolitik, insbesondere dem Spardiktat für Griechenland, wie auch der inhumanen Flüchtlingspolitik in Deutschland auf die Straßen zu tragen. Weiterlesen

Blockupy: Widerstand gegen das Krisenregime – wieder 20.000 auf Demonstration in Frankfurt

Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten heute in Frankfurt anlässlich der Eröffnungsfeier des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen das europäische Krisenregime der Troika aus IWF, EZB und EU Kommission. Die Proteste waren zahlenmäßig damit von einer ähnlichen Stärke wie in den vergangenen sieben Jahren bei den „Wir zahlen nicht für eure Krise„, „Occupy“ und „Blockupy“ Demonstrationen. Trotzdem ist die Situation 2015 eine andere als noch vor wenigen Jahren. Mittlerweile gibt es erste Regierungen in Europa die, trotz des Verhandlungshickhack der letzten Wochen der neoliberalen Agenda entgegentreten. Die Troika-Zwangsauflagen, die bereits Millionen von Menschen in Armut, in Wohnungs- und Obdachlosigkeit getrieben haben werden von einer großen Mehrheit der europäischen Bevölkerung abgelehnt.

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Flucht, Vertreibung und Ursachen – Veranstaltungshinweise

Auch wenn unsere globaLE-Reihe erst wieder im Sommer regelmäßig wöchentlich stattfindet, zeigen wir auch dieses Jahr zwischendurch hin und wieder aktuelle Filme. Am vergangenen Sonntag lief der Film „Io sto con la sposa“ (An der Seite der Braut) im vollen Saal des Neuen Schauspiel, dazu hatten wir einen der Filmemacher zur Diskussion eingeladen. Der Film erzählt die wahre Geschichte von fünf geflüchteten Menschen, wie sie die Geschichte vieler an den europäischen Außengrenzen ist – bis diese nach Mailand kommen…. Eine 3.000 km lange Reise von Mailand nach Stockholm beginnt. 5 syrische Flüchtlinge, die mit einer inszenierten Hochzeit 5 europäische Grenzen „illegal“ überschreiten. Der Film ist eine Geschichte über die Flucht erzählt durch die Geflüchteten. Für alle die, die den Film nicht sehen konnten: Wir zeigen den Film in den nächsten Monaten noch einmal in Leipzig in einem größeren Rahmen. Der Termin dafür wird dann auf der globaLE Seite bekannt gegeben sobald er feststeht. Weiterlesen